Zitierungen von § 15 MarkenV

... das Wort „zusätzlich" eingefügt. 4. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ...

...  „§ 12a Sonstige Markenformen". g) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Darstellungen ... g) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: „ § 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Darstellungen mit nichtlateinischen Schriftzeichen".  ... versehenen Gegenstände oder der Marke selbst beigefügt werden." 11. § 15 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...

... gefasst: „§ 14 (weggefallen)". d) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Wiedergaben mit ... d) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Wiedergaben mit nichtlateinischen Schriftzeichen". e) ... 8 bis 11 entsprechend." 14. § 14 wird aufgehoben. 15. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Wiedergaben mit ... 14 wird aufgehoben. 15. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Wiedergaben mit nichtlateinischen Schriftzeichen (1) ...