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Zitierungen von § 23 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Veröffentlichungen zur ... a) Die Angabe zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung". b) Die Angaben zu den §§ 43 bis ... einzureichen, soweit es der Anmeldung als Anlage beigefügt ist." 7. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift zu § 23 wird wie folgt ... 7. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Veröffentlichungen zur ... a) Die Überschrift zu § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung". b) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 2 ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... die Waren und Dienstleistungen von Amts wegen nach Klassen ordnen." 19. § 23 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach den Wörtern „Anmeldung einer ...
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