Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.06.2011 aufgehoben

Eingangsformel - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Speisekartoffeln (HdlKlKartV k.a.Abk.)

Eingangsformel



Auf Grund des § 1 Abs. 1 und der §§ 2 und 3 Satz 1 des Handelsklassengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. November 1972 (BGBl. I S. 2201) wird vom Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Einvernehmen mit den Bundesministern für Jugend, Familie und Gesundheit und für Wirtschaft,

auf Grund des § 5 Abs. 1 Satz 2 des Handelsklassengesetzes und des § 36 Abs. 3 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten vom Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,

auf Grund des § 3 Abs. 3 Nr. 1 und 2 und des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Marktstrukturgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. November 1975 (BGBl. I S. 2943) vom Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft sowie

auf Grund des § 17a Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c, Nr. 5 und 9 des Eichgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 410) vom Bundesminister für Wirtschaft im Einvernehmen mit den Bundesministern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, für Jugend, Familie und Gesundheit und der Finanzen

mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:



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