Zitierungen von § 3 KaffeeStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KaffeeStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 KaffeeStV Pflichten des Herstellers (vom 01.04.2008)

... Kaffeeproben entnehmen. (7) Will der Inhaber des Herstellungsbetriebs die nach § 3 angemeldeten Betriebsverhältnisse ändern, hat er dies dem Hauptzollamt vorher ...

§ 5 KaffeeStV Fortbestand, Erlöschen der Erlaubnis (vom 01.04.2008)

... Die Herstellungserlaubnis nach § 3 erlischt durch 1. Widerruf, 2. Verzicht, 3. Fristablauf, ...

§ 7 KaffeeStV Kaffeelager (vom 01.01.2007)

... besteht und Belange der Steueraufsicht nicht entgegenstehen. (4) Die §§ 2 bis 5 und § 28 Nr. 1 bis 4 gelten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung

G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450

Artikel 6 VStuBrennOÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung

... folgt gefasst: „(7) Will der Inhaber des Herstellungsbetriebs die nach § 3 angemeldeten Betriebsverhältnisse ändern, hat er dies dem Hauptzollamt vorher ... 5 Fortbestand, Erlöschen der Erlaubnis (1) Die Herstellungserlaubnis nach § 3 erlischt durch 1. Widerruf, 2. Verzicht, 3. Fristablauf, ...

Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen

V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130

Artikel 5 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung

... 3. § 7 Abs. 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Die §§ 2 bis 5 und § 28 Nr. 1 bis 4 gelten sinngemäß." 4. § 11 Satz 2 ... „4 Satz 1" gestrichen. c) Nummer 5 wird aufgehoben. 9. § 3 Abs. 5 Satz 3, § 5 Abs. 3 und 4, die §§ 6 und 16 Abs. 5 sowie § 29 Abs. 1 bis ...

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