Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 23 - Rebenpflanzgutverordnung (RebPflV k.a.Abk.)

V. v. 21.01.1986 BGBl. I S. 204; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 24.11.2020 BGBl. I S. 2540
Geltung ab 29.01.1986; FNA: 7822-6-5 Sortenschutz, Saatgut

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Abschnitt 4 Schlußvorschriften

§ 22 ←

→ Anlage 1

§ 23 Inkrafttreten

§ 23 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Text in der Fassung des Artikels 4 Zweite Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Anbaumaterialverordnung V. v. 24. November 2020 BGBl. I S. 2540 m.W.v. 1. Dezember 2020

§ 22 ←

→ Anlage 1

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 23 Rebenpflanzgutverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.12.2020	Artikel 4 Zweite Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Anbaumaterialverordnung vom 24.11.2020 BGBl. I S. 2540

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 23 Rebenpflanzgutverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 RebPflV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RebPflV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Anbaumaterialverordnung

V. v. 24.11.2020 BGBl. I S. 2540

Artikel 4 2. SaatGRuAGOZVÄndV Änderung der Rebenpflanzgutverordnung

... und des § 19 über die Schließung sind nicht anzuwenden." 10. § 23 wird aufgehoben. 11. Der bisherige § 24 wird § 23. 12. Anlage 1 ... 10. § 23 wird aufgehoben. 11. Der bisherige § 24 wird § 23 . 12. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) Der Nummer 1 wird folgende ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5221/a72263.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben