Tools:
Update via:
Zitierungen von § 10 HeimsicherungsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 HeimsicherungsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeimsicherungsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 HeimsicherungsV Prüfung
... Der Träger hat die Einhaltung der in den §§ 5 bis 15 genannten Pflichten für jedes Kalenderjahr, spätestens bis zum 30. September des ...
§ 17 HeimsicherungsV Aufzeichnungspflicht
... 8, 6. Art, Umfang und Zeitpunkt der Verrechnung der Leistungen nach § 10 Abs. 1, 7. die Rückzahlungen der Leistungen nach § 10 Abs. 2, ... § 10 Abs. 1, 7. die Rückzahlungen der Leistungen nach § 10 Abs. 2, 8. geleistete Sicherheiten nach § 11, 9. ...
§ 19 HeimsicherungsV Prüfungsbericht
... in welcher Form der Träger gegen die ihm obliegenden Pflichten nach den §§ 5 bis 15 verstoßen hat. (2) Ergeben sich bei der Prüfung, insbesondere bei ...
§ 21 HeimsicherungsV Übergangsvorschriften und Befreiungen
... (2) Die zuständige Behörde kann den Träger einer Einrichtung von den in § 10 Abs. 2 und § 11 der Verordnung festgelegten Pflichten ganz oder teilweise befreien, wenn ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5313/v73247.htm