Änderung § 2a BinSchPatentV vom 01.04.2006

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 WSVZuAnpV am 1. April 2006 und Änderungshistorie der BinSchPatentV

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

BinSchPatentV ins Rechtskataster übernehmen!

§ 2a BinSchPatentV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.04.2006 geltenden Fassung	§ 2a BinSchPatentV n.F. (neue Fassung) in der am 04.06.2016 geltenden Fassung durch Artikel 31 V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257
	nächste Änderung durch Artikel 1 →
(Text alte Fassung) § 2a (neu)	(Text neue Fassung) § 2a Vorübergehende Abweichungen
	Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschifffahrt oder zu Versuchszwecken, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, von dieser Verordnung abweichende Vorschriften vorübergehend bis zur Dauer von drei Jahren zu erlassen.
	nächste Änderung durch Artikel 1 →

BinSchPatentV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5343/al0-167.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen

Änderung § 2a BinSchPatentV vom 01.04.2006

§ 2a (neu)

§ 2a Vorübergehende Abweichungen