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Zitierungen von § 13e SVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13e SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 102 SVG Übergangsregelungen aus Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes (vom 09.08.2019)

... 7, 7a und 11 Absatz 4 und 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13a, 13e , 21, 44, 45, 59, 89a und 101 sind in der seit dem 26. Juli 2012 geltenden Fassung anzuwenden. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 19 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... § 15 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zu berücksichtigen ist." 4. In § 13e Satz 1 werden die Wörter „mehr als" durch das Wort „mindestens" ...

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 13 BesStMG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... den Wehrdienst ganz oder überwiegend unterhalten worden wären." 2b. Nach § 13e Satz 1 wird folgender Satz eingefügt: „§ 11b gilt entsprechend." ...

Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG)

G. v. 13.05.2015 BGBl. I S. 706, 2018 I 532

Artikel 10 BwAttraktStG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... den Bewilligungszeitraum stehen auch Übergangsgebührnisse zu." 3. § 13e Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Der Unterhaltsbeitrag entfällt ... 2, die §§ 7 und 11 Absatz 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13e , 21, 44, 45, 59, 89a und 101 sind in der ab dem 26. Juli 2012 geltenden Fassung anzuwenden. ...

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

Artikel 18 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... bei Dienstzeiten § 13d Versorgung beim Ruhen der Rechte und Pflichten § 13e Unterhaltsbeitrag für Soldaten auf Zeit Abschnitt 2 Dienstzeitversorgung der ... 7 Absatz 6" durch die Angabe „§ 7 Absatz 8" ersetzt. 16. § 13e wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort „früheren" ... 7, 7a und 11 Absatz 4 und 6, die §§ 11a und 12 Absatz 7 sowie die §§ 13a, 13e , 21, 44, 45, 59, 89a und 101 sind in der seit dem 26. Juli 2012 geltenden Fassung ...

Bundeswehrreform-Begleitgesetz (BwRefBeglG)

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1583

Artikel 14 BwRefBeglG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... Angabe eingefügt: „e) Unterhaltsbeitrag für Soldaten auf Zeit § 13e ". d) Nach der Angabe zu § 100 werden folgende Angaben eingefügt: ... „e) Unterhaltsbeitrag für Soldaten auf Zeit § 13e Einem früheren Soldaten auf Zeit, dessen Dienstverhältnis nach einer ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414

Artikel 2 SVReformG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes

... durch die Wörter „schriftlich oder elektronisch" ersetzt. 19. § 13e wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird das Wort „ehemaligen" durch ...

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