Zitierungen von § 63 SVG

... 7, 8 und 41 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1, des § 41 Abs. 2 sowie der §§ 46, 48, 63 bis 63c und 63e bis 63g gilt nicht für Soldaten auf Zeit, die keinen Anspruch auf Besoldung ...

... entsprechend. Der Ausgleich wird nicht neben einer einmaligen Unfallentschädigung ( § 63 ) oder einer einmaligen Entschädigung (§ 63a) gewährt. (2) Schwebt im ...

... Sterbegeld wird nicht gewährt, wenn eine einmalige Unfallentschädigung nach § 63 oder eine einmalige Entschädigung nach § 63a zusteht. Das Sterbegeld ...

... die vor dem 1. Januar 1999 eingetreten sind, finden die §§ 18, 21, 26 Abs. 9 und die §§ 63 , 63a in der bis zum 31. Dezember 1998 geltenden Fassung Anwendung. Satz 1 gilt ...

... der Anspruch auf eine einmalige Unfallentschädigung nach § 63 oder auf eine einmalige Entschädigung nach § 63a in der Zeit vom 1. Dezember 2002 bis ... 2002 bis zum 12. Dezember 2011 entstanden, beträgt die Entschädigung 1. nach § 63 Absatz 3 Nummer 1 und § 63a Absatz 1 150.000 Euro, 2. nach § 63 Absatz 3 Nummer 2 und § ... 1. nach § 63 Absatz 3 Nummer 1 und § 63a Absatz 1 150.000 Euro, 2. nach § 63 Absatz 3 Nummer 2 und § 63a Absatz 3 Nummer 1 100.000 Euro, 3. nach § 63 Absatz 3 Nummer 3 und ... nach § 63 Absatz 3 Nummer 2 und § 63a Absatz 3 Nummer 1 100.000 Euro, 3. nach § 63 Absatz 3 Nummer 3 und § 63a Absatz 3 Nummer 2 40.000 Euro, 4. nach § 63 Absatz 3 Nummer 4 und ... nach § 63 Absatz 3 Nummer 3 und § 63a Absatz 3 Nummer 2 40.000 Euro, 4. nach § 63 Absatz 3 Nummer 4 und § 63a Absatz 3 Nummer 3 20.000 Euro. Aus gleichem Anlass bereits ... 3 20.000 Euro. Aus gleichem Anlass bereits gewährte Leistungen nach § 63 oder § 63a sind anzurechnen. Die Sätze 1 und 2 gelten für die einmalige ...

... 4. die Entscheidung über die Gewährung einer einmaligen Unfallentschädigung nach § 63 des Soldatenversorgungsgesetzes oder einer einmaligen Entschädigung nach § 63a oder § 63e des ...

... 4. die Entscheidung über die Gewährung einer einmaligen Unfallentschädigung nach § 63 des Soldatenversorgungsgesetzes oder einer einmaligen Entschädigung nach § 63a oder § 63e des ...

... Für die Zeit vom 1. Juli 1997 bis zum 31. Dezember 1998 wird in den Fällen des § 63 Abs. 1 Nr. 2 bis 12 des Soldatenversorgungsgesetzes die einmalige Unfallentschädigung bei ...

... 2, § 46 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3, § 53 Absatz 6 Satz 4, § 62 Absatz 2 Satz 3, § 63 Absatz 4 , § 92 Absatz 1 und § 94 Absatz 3 Satz 2 werden jeweils nach dem Wort „Innern" ...

... in besonderen Fällen § 62 Umzugskostenvergütung § 63 Einmalige Unfallentschädigung für besonders gefährdete Soldaten § ... 3 und 4 Satz 3, § 55a Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, § 55b Absatz 1 Satz 1, Absatz 7 Satz 2, § 63 Absatz 1 zweiter Halbsatz , § 63a Absatz 1, den §§ 63d und 63f Absatz 1 Satz 1, § 72 Absatz 3, § 74 ...

... § 101 Ist der Anspruch auf eine einmalige Unfallentschädigung nach § 63 oder auf eine einmalige Entschädigung nach § 63a in der Zeit vom 1. Dezember 2002 bis ... zum 12. Dezember 2011 entstanden, beträgt die Entschädigung 1. nach § 63 Absatz 3 Nummer 1 und § 63a Absatz 1 150.000 Euro, 2. nach § 63 Absatz 3 ... nach § 63 Absatz 3 Nummer 1 und § 63a Absatz 1 150.000 Euro, 2. nach § 63 Absatz 3 Nummer 2 und § 63a Absatz 3 Nummer 1 100.000 Euro, 3. nach § 63 ... 63 Absatz 3 Nummer 2 und § 63a Absatz 3 Nummer 1 100.000 Euro, 3. nach § 63 Absatz 3 Nummer 3 und § 63a Absatz 3 Nummer 2 40.000 Euro, 4. nach § 63 ... 63 Absatz 3 Nummer 3 und § 63a Absatz 3 Nummer 2 40.000 Euro, 4. nach § 63 Absatz 3 Nummer 4 und § 63a Absatz 3 Nummer 3 20.000 Euro. Aus gleichem Anlass ... Nummer 3 20.000 Euro. Aus gleichem Anlass bereits gewährte Leistungen nach § 63 oder § 63a sind anzurechnen. Die Sätze 1 und 2 gelten für die einmalige ...

... durch die Wörter „§ 11 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. 13. § 63 Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe ...

... 1 ablehnen, wenn auf Grund desselben Sachverhalts eine einmalige Unfallentschädigung (§ 63 des Soldatenversorgungsgesetzes) oder eine Beschädigtenversorgung nach den §§ 80 ...

... Entscheidung über die Gewährung einer einmaligen Unfallentschädigung nach § 63 des Soldatenversorgungsgesetzes und einer einmaligen Entschädigung nach § 63a oder ...

... haben, und für ihre Hinterbliebenen, 2. den §§ 63 und 63a des Soldatenversorgungsgesetzes sowie 3. § 41 Abs. 2 und den §§ ...