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§ 5 - Arzneimittel-Sachverständigenverordnung (AMSachvV)

V. v. 02.01.1978 BGBl. I S. 30; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 06.07.2022 BGBl. I S. 1102
Geltung ab 04.01.1978; FNA: 2121-51-2 Apotheken- und Arzneimittelwesen, Gifte

6 weitere Fassungen

wird in 6 Vorschriften zitiert

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→ § 6

§ 5

§ 5 hat 3 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) 1Die Ausschüsse beraten unter dem Vorsitz des Präsidenten des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte. 2Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

(2) Die Geschäfte der Ausschüsse führt das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte.

(3) 1Die Ausschüsse geben sich jeweils eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Bundesministeriums bedarf. 2Die Geschäftsordnungen werden vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte auf dessen Homepage im Internet veröffentlicht.

Text in der Fassung des Artikels 5 Verordnung zur Neuregelung tierarzneimittelrechtlicher Vorschriften und zur Anpassung von Rechtsverordnungen an das Tierarzneimittelrecht V. v. 6. Juli 2022 BGBl. I S. 1102 m.W.v. 19. Juli 2022

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Frühere Fassungen von § 5 AMSachvV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	19.07.2022	Artikel 5 Verordnung zur Neuregelung tierarzneimittelrechtlicher Vorschriften und zur Anpassung von Rechtsverordnungen an das Tierarzneimittelrecht vom 06.07.2022 BGBl. I S. 1102
aktuell vorher	08.09.2015	Artikel 53 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
aktuell vorher	20.04.2013	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln vom 10.04.2013 BGBl. I S. 811
aktuell	vor 20.04.2013	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5 AMSachvV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AMSachvV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AMSachvV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuregelung tierarzneimittelrechtlicher Vorschriften und zur Anpassung von Rechtsverordnungen an das Tierarzneimittelrecht

V. v. 06.07.2022 BGBl. I S. 1102

Artikel 5 HomTAMRegVEV Änderung der Arzneimittel-Sachverständigenverordnung

... geltenden Fassung berufen worden sind, endet mit Ablauf des 18. Juli 2022." 4. In § 5 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „und des Bundesministeriums für Ernährung und ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Errichtung von Sachverständigen-Ausschüssen für Standardzulassungen, Apothekenpflicht und Verschreibungspflicht von Arzneimitteln

V. v. 10.04.2013 BGBl. I S. 811

Artikel 1 4. AMSachvVÄndV

... durch" das Wort „schriftliche" eingefügt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... weiter anzuwenden, bis für diesen eine neue Geschäftsordnung gemäß § 5 Absatz 3 Satz 2 öffentlich zugänglich gemacht wurde." 6. Die Anlage wird ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 53 10. ZustAnpV Änderung der Arzneimittel-Sachverständigenverordnung

... In § 1 Satz 2, § 3 Absatz 1 Satz 1 und § 5 Absatz 3 Satz 1 der Arzneimittel-Sachverständigenverordnung vom 2. Januar 1978 (BGBl. I S. ...

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