§ 7 - Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImAG)

Artikel 1 G. v. 09.12.2004 BGBl. I S. 3235; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2507
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 643-1 Sonstiges

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 22 Vorschriften zitiert

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§ 7 Wirtschaftsplan

§ 7 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) 1Der Vorstand stellt vor Beginn des Geschäftsjahres einen Wirtschaftsplan auf, der

-: eine Vorschau-Gewinn- und Verlustrechnung,
-: eine Überleitungsrechnung auf Einnahmen und Ausgaben einschließlich der Investitionsplanung,
-: eine Personalplanung

umfasst. 2In den Wirtschaftsplan können Mittel zur Bildung von Rücklagen eingestellt werden. 3Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. 4Einzelheiten regelt die Satzung.

(2) 1Der Wirtschaftsplan bedarf der Genehmigung des Verwaltungsrats. 2Die Abführung an den Bundeshaushalt erfolgt auf der Grundlage des Wirtschaftsplanes. 3Die Höhe der Abführung soll sich am Jahresüberschuss der Bundesanstalt orientieren.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Modernisierung des Bundesbaus G. v. 19. Dezember 2022 BGBl. I S. 2507 m.W.v. 1. Januar 2023

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Frühere Fassungen von § 7 BImAG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2023	Artikel 1 Gesetz zur Modernisierung des Bundesbaus vom 19.12.2022 BGBl. I S. 2507

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 7 BImAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 BImAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BImAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Bundesbaus

G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2507

Artikel 1 BBauMoG Änderung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

... das Wort „Anstalt" durch das Wort „Bundesanstalt" ersetzt. 5. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. b) ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5472/a75029.htm

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