§ 31 - Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)

Artikel 8 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2557; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 8252-3 Landwirte

76 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 144 Vorschriften zitiert

Vierter Abschnitt Träger der Krankenversicherung der Landwirte und Mitgliedschaft

§ 30 ←

→ § 32

§ 31 Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger

§ 31 wird in 2 Vorschriften zitiert

Versicherungspflichtige, die eine Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung oder der Rente vergleichbare Einnahmen (Versorgungsbezüge) beziehen, haben ihrer landwirtschaftlichen Krankenkasse unverzüglich zu melden

1.: Beginn und Höhe der Rente,
2.: Beginn, Höhe, Veränderungen und die Zahlstelle der Versorgungsbezüge,
3.: Beginn, Höhe und Veränderungen des Arbeitseinkommens.

§ 30 ←

→ § 32

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Zitierungen von § 31 KVLG 1989

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 KVLG 1989 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVLG 1989 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 57 KVLG 1989 Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit (vom 09.06.2021)

... oder 2 in Verbindung mit § 28a Abs. 1 bis 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch oder entgegen § 31 Nr. 3 oder b) als für die Zahlstelle von Versorgungsbezügen Verantwortlicher ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG)

G. v. 21.02.1989 BGBl. I S. 233; zuletzt geändert durch Artikel 13b G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 14 FELEG Alterssicherung der Landwirte, landwirtschaftliche Unfallversicherung, Krankenversicherung der Landwirte, soziale Pflegeversicherung (vom 01.01.2013)

... Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte. § 29 Abs. 4 und die §§ 30 und 31 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte gelten entsprechend. Soweit ...

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