Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 46 KVLG 1989 vom 01.04.2007

Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 46 KVLG 1989, alle Änderungen durch Artikel 15 GKV-WSG am 1. April 2007 und Änderungshistorie des KVLG 1989

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?
Lassen Sie sich zukünftig bei Änderungen per Mail informieren und erhalten Sie am Tag der Verkündung konsolidierte Vorschriften und Synopsen per Mail!
Egal ob KVLG 1989 oder weitere Vorschriften - stellen Sie die zu überwachenden Vorschriften beliebig zusammen.

§ 46 KVLG 1989 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.04.2007 geltenden Fassung
§ 46 KVLG 1989 n.F. (neue Fassung)
in der am 01.04.2007 geltenden Fassung
durch Artikel 15 G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378
 (keine frühere Fassung vorhanden)

(Textabschnitt unverändert)

§ 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder


(Text alte Fassung)

Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung durch die Satzung geregelt. Die §§ 224 und 240 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten. Für das außerland- und außerforstwirtschaftliche Arbeitseinkommen gilt § 41.

(Text neue Fassung)

(1) Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung durch die Satzung geregelt; § 240 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Regelungen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen die Regelungen der Satzung treten. Für das außerland- und außerforstwirtschaftliche Arbeitseinkommen gilt § 41. Für die Beitragsfreiheit bei Bezug von Krankengeld, Mutterschaftsgeld, Erziehungsgeld oder Elterngeld gilt § 224 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.

(2) Die Satzung kann auch Beitragsklassen vorsehen.


 (keine frühere Fassung vorhanden)