§ 3 Schifffahrtsstatistik
Die Erhebung nach
§ 1 Nr. 1 erfasst laufend folgende Erhebungsmerkmale:
- 1.
- für die Schiffe:
Art, Flagge und Tragfähigkeit, in der Seeschifffahrt zusätzlich Bruttoraumzahl;
- 2.
- für die Fahrten:
Meldehafen, Ankunfts- und Abgangstag, in der Binnenschifffahrt zusätzlich der Fahrtweg;
- 3.
- für die eingeladenen oder ausgeladenen sowie im Durchgangsverkehr beförderten Güter und Ladungseinheiten:
- a)
- Ein- und Ausladehafen,
- b)
- Bruttogewicht nach Güter- und Ladungsart,
- c)
- Zahl und Beladungszustand nach Größe der Container und Art der RoRo-Einheiten und
- d)
- in der Binnenschifffahrt bei Gefahrgütern die UN-Nummer oder Stoffnummer;
- 4.
- für die in der Seeschifffahrt beförderten Personen:
Zahl nach Zu- und Ausstiegshafen.
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
interne Verweise§ 26 VerkStatG Auskunftspflicht (vom 19.08.2023) ... die Erhebungen nach § 1 besteht hinsichtlich der Erhebungs- und Hilfsmerkmale nach den §§ 3 , 4, 7, 8, 12, 13, 17 bis 22 und 25 Auskunftspflicht. Die Angaben zu § 25 Nr. 1 sind ... § 1 Nr. 1 die Frachtführer, Verfrachter, Schiffsführer, für die Angaben zu § 3 Nr. 3 auch die Absender und Empfänger oder jeweils deren örtlich bevollmächtigter ...
§ 30 VerkStatG Verordnungsermächtigung (vom 08.09.2015) ... mit Seeschiffen (Feederverkehr), mit Erhebungs- und Hilfsmerkmalen entsprechend den §§ 3 und 25 Nr. 1 bis 3, mit Auskunftspflichten entsprechend § 26 und einer ...
Zitat in folgenden NormenBinnenschiffahrtsaufgabengesetz (BinSchAufgG)
neugefasst durch B. v. 20.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 82, 126; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDrittes Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
G. v. 25.04.2017 BGBl. I S. 962
Artikel 1 3. BinSchAufgGÄndG ... auf Anforderung im automatisierten Verfahren Angaben zu den Merkmalen nach §§ 3 , 25 Nummer 3 des Verkehrsstatistikgesetzes, soweit sie bei ihnen vorliegen. (11) Die ...
Gesetz zur Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes und des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes sowie des Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 218
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5563/a76249.htm