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§ 6 - Diätverordnung (DiätV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 28.04.2005 BGBl. I S. 1161; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1362
Geltung ab 12.09.1981; FNA: 2125-4-41 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

11 weitere Fassungen

wird in 33 Vorschriften zitiert

Zweiter Abschnitt Zusatzstoffe und andere Stoffe zur Verwendung in diätetischen Lebensmitteln

§ 5 ←

→ § 7

§ 6 (aufgehoben)

§ 6 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe V. v. 2. Juni 2021 BGBl. I S. 1362 m.W.v. 9. Juni 2021

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Frühere Fassungen von § 6 Diätverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.06.2021	Artikel 2 Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe vom 02.06.2021 BGBl. I S. 1362
aktuell vorher	15.02.2008	Artikel 5 Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen vom 30.01.2008 BGBl. I S. 132
aktuell	vor 15.02.2008	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 6 Diätverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 DiätV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DiätV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe

V. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1362

Artikel 2 LMZDVEV Änderung der Diätverordnung

... Union, Stoffe nur nach Maßgabe dieser Verordnung zugesetzt werden." 2. § 6 wird aufgehoben. 3. In § 25 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „§ 9 ... ersetzt. 4. In § 26 Absatz 3 wird die Angabe „ § 6 Satz 3 ," ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

V. v. 30.01.2008 BGBl. I S. 132

Artikel 5 2. ZZulVuaÄndV Änderung der Diätverordnung

... vom 20. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3263), wird wie folgt geändert: 1. § 6 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird wie folgt gefasst: ...

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