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Zitierungen von § 31 PatAnwAPO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 PatAnwAPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatAnwAPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 44c PatAnwAPO Nichtöffentlichkeit der Eignungsprüfung

... § 31 Abs. 2, 3 gilt entsprechend. (2) Der Präsident des Deutschen Patent- und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Errichtung und zur Regelung der Aufgaben des Bundesamts für Justiz

G. v. 17.12.2006 BGBl. I S. 3171

Artikel 4 BfJErruRegG Änderung sonstiger Rechtsvorschriften

... der" durch die Wörter „Bundesamt für" ersetzt. 2. In § 31 Abs. 3 Satz 1 werden die Wörter „Bundesminister der Justiz, der" gestrichen. ...

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