Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.01.2012 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
Artikel 3 - Verordnung zur Einführung der Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
V. v. 08.10.1998 BGBl. I S. 3148, 1999 I S. 159; aufgehoben durch § 37 V. v. 16.12.2011 BGBl. 2012 I S. 2
Geltung ab 15.10.1998; FNA: 9501-54 Verkehrsordnung
|
Geltung ab 15.10.1998; FNA: 9501-54 Verkehrsordnung
|
Artikel 3 Auflagen
Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert
Liegen die Voraussetzungen der §§ 48 oder 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vor, kann die zuständige Behörde eine Erlaubnis nach der Anlage auch nachträglich befristen und mit Auflagen versehen.
Zitierungen von Artikel 3 BinSchStrEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 BinSchStrEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchStrEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel 4 BinSchStrEV Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetz
... oder § 7.01 Nr. 2 der Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung, auch in Verbindung mit Artikel 3 , oder 2. einer mit einer Erlaubnis nach § 1.23, § 3.28, § 3.29 Nr. 2 ... § 8.05 Buchstabe b der Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung, auch in Verbindung mit Artikel 3 , verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt. (2) Ordnungswidrig im ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5758/a79025.htm