Synopse aller Änderungen der BerPensV am 04.05.2010

BerPensV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 04.05.2010 geltenden Fassung

BerPensV n.F. (neue Fassung)
in der am 04.05.2010 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 27.04.2010 BGBl. I S. 466

(Textabschnitt unverändert)

§ 5 Formgebundene Erläuterungen

Pensionsfonds haben folgende formgebundene Erläuterungen zu erstellen:

1. Entwicklung der Kapitalanlagen und der Kapitalanlagen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemäß Nachweisung 801,

(Text alte Fassung)

2. Gebundenes und restliches Vermögen gemäß Nachweisung 803,

3. Kongruente Bedeckung gemäß Nachweisung 804,

4. Erträge aus und Aufwendungen für Kapitalanlagen und Kapitalanlagen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemäß Nachweisung 811,

5. Kapitalanlagen und Kapitalanlagen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei Arbeitgebern sowie Forderungen an und Verbindlichkeiten gegenüber Arbeitgebern gemäß Nachweisung 820,

6. Bewegung des Bestandes an Versorgungsberechtigten gemäß Nachweisung 830,

7. Angaben über das ausländische Pensionsfondsgeschäft gesondert für jeden anderen Mitglied- sowie jeden anderen Vertragsstaat gemäß Nachweisung 842,

8. Angaben zu dem in Rückversicherung gegebenen Pensionsfondsgeschäft gemäß Nachweisung 850.

(Text neue Fassung)

2. Gliederung der in bestimmten Aufwandsposten der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Aufwendungen nach Aufwandsarten gemäß Nachweisung 802,

3. Gebundenes und restliches Vermögen gemäß Nachweisung 803,

4. Kongruente Bedeckung gemäß Nachweisung 804,

5. Erträge aus und Aufwendungen für Kapitalanlagen und Kapitalanlagen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemäß Nachweisung 811,

6. Kapitalanlagen und Kapitalanlagen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei Arbeitgebern sowie Forderungen an und Verbindlichkeiten gegenüber Arbeitgebern gemäß Nachweisung 820,

7. Bewegung des Bestandes an Versorgungsberechtigten gemäß Nachweisung 830,

8. Angaben über das ausländische Pensionsfondsgeschäft gesondert für jeden anderen Mitglied- sowie jeden anderen Vertragsstaat gemäß Nachweisung 842,

9. Angaben zu dem in Rückversicherung gegebenen Pensionsfondsgeschäft gemäß Nachweisung 850.

(Textabschnitt unverändert)

§ 6 Stückzahl und Fristen für die Einreichung der formgebundenen Erläuterungen

Die formgebundenen Erläuterungen gemäß § 5 sind der Aufsichtsbehörde jeweils in doppelter Ausfertigung einzureichen, und zwar

(Text alte Fassung)

1. spätestens fünf Monate nach Schluss des Geschäftsjahres die Nachweisungen 801, 803, 804, 811, 842 und 850,

(Text neue Fassung)

1. spätestens fünf Monate nach Schluss des Geschäftsjahres die Nachweisungen 801, 802, 803, 804, 811, 842 und 850,

(Textabschnitt unverändert)

2. spätestens sechs Monate nach Schluss des Geschäftsjahres die Nachweisungen 820 und 830.

§ 12 Inkrafttreten

(Text alte Fassung)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Ihre Vorschriften mit Ausnahme des § 8 sind erstmals auf den Jahresabschluss für das nach dem 31. Dezember 2004 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. § 8 ist erstmals auf das erste Berichtshalbjahr 2006 anzuwenden.

(Text neue Fassung)

(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Ihre Vorschriften mit Ausnahme des § 8 sind erstmals auf den Jahresabschluss für das nach dem 31. Dezember 2004 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. § 8 ist erstmals auf das erste Berichtshalbjahr 2006 anzuwenden.

(2) Die Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem 4. Mai 2010 geltenden Fassung sind erstmals auf den Jahresabschluss für das nach dem 31. Dezember 2009 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden.

(Textabschnitt unverändert)

Anlage 1 Die regionale Herkunft des Pensionsfondsgeschäfts und die dafür zu setzenden Kennzahlen

01 Inländisches Pensionsfondsgeschäft (insgesamt)

21 Dänemark
22 Finnland
23 Island
24 Norwegen
25 Schweden

31 Griechenland
32 Italien
33 Portugal
34 Spanien

41 Belgien
42 Frankreich
43 Großbritannien
44 Irland
45 Liechtenstein
46 Luxemburg
47 Niederlande
48 Österreich
49 Schweiz

51 Polen
52 Slowakei
53 Tschechien
54 Ungarn
55 Estland
56 Lettland
57 Litauen
58 Slowenien
59 Malta

(Text alte Fassung)

60 Zypern

(Text neue Fassung)

60 Zypern
61 Rumänien
62 Bulgarien

(Textabschnitt unverändert)

70 Europa
71 Europäische Gemeinschaft (EG)
72 Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)
73 Teilnehmerstaaten der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

81 USA

99 Ausländisches Pensionsfondsgeschäft (insgesamt)

00 Gesamtes Pensionsfondsgeschäft

Anlage 2

(siehe BGBl. I 2005 S. 3052ff)