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Anlage 3 - Atomgesetz (AtG k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 15.07.1985 BGBl. I S. 1565; zuletzt geändert durch Artikel 239 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Geltung ab 01.08.1985; FNA: 751-1 Kernenergie
38 frühere Fassungen | wird in 343 Vorschriften zitiert

Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1a) Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1a



AnlageElektrizitätsmengen ab
1.1.2000 (TWh netto)
Beginn des kommerziellen
Leistungsbetriebs
Obrigheim8,701.4.1969
Stade23,1819.5.1972
Biblis A 62,0026.2.1975
Neckarwestheim 1 57,351.12.1976
Biblis B 81,4631.1.1977
Brunsbüttel47,679.2.1977
Isar 1 78,3521.3.1979
Unterweser117,986.9.1979
Philippsburg 1 87,1426.3.1980
Grafenrheinfeld150,0317.6.1982
Krümmel158,2228.3.1984
Gundremmingen B 160,9219.7.1984
Philippsburg 2 198,6118.4.1985
Grohnde200,901.2.1985
Gundremmingen C 168,3518.1.1985
Brokdorf217,8822.12.1986
Isar 2 231,219.4.1988
Emsland230,0720.6.1988
Neckarwestheim 2 236,0415.4.1989
Summe2.516,06 
Mülheim-Kärlich *)107,25 
Gesamtsumme2.623,31 


*)
Die für das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich aufgeführte Elektrizitätsmenge von 107,25 TWh kann auf die Kernkraftwerke Emsland, Neckarwestheim 2, Isar 2, Brokdorf sowie Gundremmingen B und C übertragen werden.



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Frühere Fassungen von Anlage 3 Atomgesetz

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 06.08.2011Artikel 1 Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
vom 31.07.2011 BGBl. I S. 1704
aktuell vorher 14.12.2010Artikel 1 Elftes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
vom 08.12.2010 BGBl. I S. 1814
aktuellvor 14.12.2010früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von Anlage 3 Atomgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 AtG Genehmigung von Anlagen (vom 27.06.2020)
... von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität erlischt, wenn die in Anlage 3 Spalte 2 für die Anlage aufgeführte Elektrizitätsmenge oder die sich auf Grund von ... die Kernkraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2. Die Erzeugung der in Anlage 3 Spalte 2 aufgeführten Elektrizitätsmengen ist durch ein Messgerät zu messen. ... und bescheinigen zu lassen. (1b) Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 können ganz oder teilweise von einer Anlage auf eine andere Anlage übertragen ... 3 Satz 1 zur Stilllegung der Anlage gestellt worden ist. Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 können von Anlagen nach Absatz 1a Satz 1 Nummer 1 bis 6 auch nach Erlöschen der ... Behörde 1. monatlich die im Sinne des Absatzes 1a in Verbindung mit der Anlage 3 Spalte 2 im Vormonat erzeugten Elektrizitätsmengen mitzuteilen, 2. die Ergebnisse ... 1a Satz 1, Absatz 1b Satz 1 bis 3 und Absatz 1c Satz 1 Nr. 3 mit der Maßgabe, dass die in Anlage 3 Spalte 2 aufgeführte Elektrizitätsmenge nur nach Übertragung auf die dort ...
§ 7e AtG Ausgleich für Investitionen (vom 04.07.2018)
... (BGBl. I S. 1814) geschaffene Rechtslage zum Zweck der Erzeugung der für das Kernkraftwerk in Anlage 3 Spalte 4 zusätzlich zugewiesenen Elektrizitätsmengen im erforderlichen Umfang ...
§ 7f AtG Ausgleich für Elektrizitätsmengen (vom 04.07.2018)
... haben einen Anspruch auf angemessenen Ausgleich in Geld, soweit die diesen Kernkraftwerken nach Anlage 3 Spalte 2 ursprünglich zugewiesenen Elektrizitätsmengen bis zum Ablauf des 31. Dezember ... (3) Auf den Ausgleich wird ein anderweitiger Ausgleich für Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 angerechnet, der 1. an den Ausgleichsberechtigten oder an ein Unternehmen, dem ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 31.07.2011 BGBl. I S. 1704
Artikel 1 13. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität erlischt, wenn die in Anlage 3 Spalte 2 für die Anlage aufgeführte Elektrizitätsmenge oder die sich auf Grund von ... die Kernkraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2. Die Erzeugung der in Anlage 3 Spalte 2 aufgeführten Elektrizitätsmengen ist durch ein Messgerät zu ... wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „oder Anlage 3 Spalte 4" gestrichen. bb) Es wird folgender Satz 4 angefügt:  ... Es wird folgender Satz 4 angefügt: „Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 können von Anlagen nach Absatz 1a Satz 1 Nummer 1 bis 6 auch nach Erlöschen der ... folgt geändert: aa) In Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „oder Anlage 3 Spalte 4" gestrichen. bb) Satz 4 wird wie folgt gefasst:  ... für diese Anlage wieder auf. Absatz 1a Satz 2 bis 7, Absätze 1b bis 1d und Anlage 3 finden auf den Reservebetrieb keine Anwendung." 2. Nach § 23b wird folgender ... für Entscheidungen nach § 7 Absatz 1e Satz 1 zuständig." 3. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Anlage 3 Spalte 4 wird gestrichen. b) In ... 1 zuständig." 3. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Anlage 3 Spalte 4 wird gestrichen. b) In der Fußnote werden die Wörter „, ...

Elftes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1814
Artikel 1 11. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität erlischt, wenn die in Anlage 3 Spalte 2 und die in Anlage 3 Spalte 4 für die Anlage aufgeführte Elektrizitätsmenge ... Erzeugung von Elektrizität erlischt, wenn die in Anlage 3 Spalte 2 und die in Anlage 3 Spalte 4 für die Anlage aufgeführte Elektrizitätsmenge oder die sich auf Grund von ... sich auf Grund von Übertragungen nach Absatz 1b für Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 und Anlage 3 Spalte 4 ergebende zusätzliche Elektrizitätsmenge erzeugt ist. Die ... nach Absatz 1b für Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 und Anlage 3 Spalte 4 ergebende zusätzliche Elektrizitätsmenge erzeugt ist. Die Erzeugung der in ... 4 ergebende zusätzliche Elektrizitätsmenge erzeugt ist. Die Erzeugung der in Anlage 3 Spalte 2 und Anlage 3 Spalte 4 aufgeführten Elektrizitätsmengen ist durch ein ... Elektrizitätsmenge erzeugt ist. Die Erzeugung der in Anlage 3 Spalte 2 und Anlage 3 Spalte 4 aufgeführten Elektrizitätsmengen ist durch ein Messgerät zu ... zu messen." b) In Absatz 1b Satz 1 werden nach den Wörtern „Anlage 3 Spalte 2" die Wörter „oder Anlage 3 Spalte 4" eingefügt. c) ... 1 werden nach den Wörtern „Anlage 3 Spalte 2" die Wörter „oder Anlage 3 Spalte 4" eingefügt. c) Absatz 1c wird wie folgt geändert:  ... geändert: aa) In Satz 1 Nummer 1 werden nach den Wörtern „Anlage 3 Spalte 2" die Wörter „oder Anlage 3 Spalte 4" eingefügt.  ... 1 werden nach den Wörtern „Anlage 3 Spalte 2" die Wörter „oder Anlage 3 Spalte 4" eingefügt. bb) Satz 4 wird wie folgt gefasst:  ... im Sinne des Satzes 1 Nummer 1 getrennt für die jeweilige Menge nach Anlage 3 Spalte 2 und Anlage 3 Spalte 4 jährlich für ein Kalenderjahr im Bundesanzeiger bekannt ... des Satzes 1 Nummer 1 getrennt für die jeweilige Menge nach Anlage 3 Spalte 2 und Anlage 3 Spalte 4 jährlich für ein Kalenderjahr im Bundesanzeiger bekannt gemacht, jedoch ... im Bundesanzeiger bekannt gemacht, jedoch monatlich bei einer Elektrizitätsmenge aus Anlage 3 Spalte 2 oder Anlage 3 Spalte 4, die voraussichtlich für weniger als sechs Monate ... gemacht, jedoch monatlich bei einer Elektrizitätsmenge aus Anlage 3 Spalte 2 oder Anlage 3 Spalte 4, die voraussichtlich für weniger als sechs Monate Elektrizitätserzeugung ... Erzeugte Elektrizitätsmengen sind zunächst auf die Elektrizitätsmengen aus Anlage 3 Spalte 2 oder auf die sich auf Grund von Übertragungen nach Absatz 1b für ... sich auf Grund von Übertragungen nach Absatz 1b für Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 ergebenden Elektrizitätsmengen aus Anlage 3 Spalte 2 anzurechnen."  ... Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 ergebenden Elektrizitätsmengen aus Anlage 3 Spalte 2 anzurechnen." 2. § 34 wird wie folgt geändert: a) ... Überschrift die Wörter „und der Länder" gestrichen. 5. Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1a) ... gestrichen. 5. Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1a) Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1a  ...

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12 und 1 BvR 1456/12 - (zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes)
B. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3451
Entscheidung BVerfGE20161206
... Gesetz nicht eine im Wesentlichen vollständige Verstromung der den Kernkraftwerken in Anlage 3 Spalte 2 zum Atomgesetz zugewiesenen Elektrizitätsmengen sicherstellt und keinen angemessenen ...

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1122, 1124
Artikel 1 16. AtGÄndG Änderung des Atomgesetzes
... (BGBl. I S. 1814) geschaffene Rechtslage zum Zweck der Erzeugung der für das Kernkraftwerk in Anlage 3 Spalte 4 zusätzlich zugewiesenen Elektrizitätsmengen im erforderlichen Umfang ... haben einen Anspruch auf angemessenen Ausgleich in Geld, soweit die diesen Kernkraftwerken nach Anlage 3 Spalte 2 ursprünglich zugewiesenen Elektrizitätsmengen bis zum Ablauf des 31. Dezember ... (3) Auf den Ausgleich wird ein anderweitiger Ausgleich für Elektrizitätsmengen nach Anlage 3 Spalte 2 angerechnet, der 1. an den Ausgleichsberechtigten oder an ein Unternehmen, ...