Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 19a AZRG-DV vom 05.02.2016

Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 19a AZRG-DV, alle Änderungen durch Artikel 4 DatAustVG am 5. Februar 2016 und Änderungshistorie der AZRG-DV

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

§ 19a AZRG-DV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 05.02.2016 geltenden Fassung
§ 19a AZRG-DV n.F. (neue Fassung)
in der am 05.02.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 4 G. v. 02.02.2016 BGBl. I S. 130
(heute geltende Fassung) 

(Textabschnitt unverändert)

§ 19a Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand


(Text alte Fassung)

(1) 1 Bis zum Inkrafttreten einer Rechtsänderung gespeicherte Angaben zum aufenthaltsrechtlichen Status im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 3 Satz 1 Nummer 6 oder § 2 Absatz 3 Nummer 3 und 4 in Verbindung mit § 3 Satz 2 Nummer 6 des AZR-Gesetzes bleiben auch dann gespeichert, wenn sie nach Inkrafttreten der Rechtsänderung nicht mehr oder nicht mehr unter derselben Bezeichnung vorgesehen sind, es sei denn, das ändernde Gesetz oder die ändernde Verordnung trifft eine abweichende Regelung. 2 § 18 bleibt unberührt.

(Text neue Fassung)

(1) 1 Bis zum Inkrafttreten einer Rechtsänderung gespeicherte Angaben zum aufenthaltsrechtlichen Status im Sinne des § 2 Absatz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Nummer 6 oder § 2 Absatz 3 Nummer 3 und 4 in Verbindung mit § 3 Absatz 4 Nummer 6 des AZR-Gesetzes bleiben auch dann gespeichert, wenn sie nach Inkrafttreten der Rechtsänderung nicht mehr oder nicht mehr unter derselben Bezeichnung vorgesehen sind, es sei denn, das ändernde Gesetz oder die ändernde Verordnung trifft eine abweichende Regelung. 2 § 18 bleibt unberührt.

(2) Daten nach Absatz 1, die aufgrund der jeweils bis zur Rechtsänderung geltenden Fassung der Verordnung gespeichert wurden, deren Speicherung aber in der neuen Fassung nicht mehr vorgesehen ist, übermittelt die Registerbehörde entsprechend den Vorschriften über ihrer Art nach vergleichbare Daten.



(heute geltende Fassung) 

Anzeige