§ 48 - Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)

V. v. 16.01.1979 BGBl. I S. 80; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 5 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Geltung ab 01.01.1979; FNA: 830-2-14 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

10 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 21 Vorschriften zitiert

Abschnitt 9 Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen

Unterabschnitt 1 Ausschluß des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen

§ 47 ←

→ § 49

§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen

§ 48 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Bei Aufenthalt in einer stationären oder teilstationären Einrichtung sind Freibeträge nach § 42 Abs. 1 und 2, § 43 und §§ 45 bis 47 sowie Erhöhungsbeträge nach § 44 nur in besonders begründeten Fällen zuzuerkennen.

Text in der Fassung des Artikels 18 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts G. v. 13. Dezember 2007 BGBl. I S. 2904 m.W.v. 21. Dezember 2007

§ 47 ←

→ § 49

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Frühere Fassungen von § 48 KFürsV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	21.12.2007	Artikel 18 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts vom 13.12.2007 BGBl. I S. 2904

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 48 KFürsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 48 KFürsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KFürsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904

Artikel 18 BVGuSozEntsRÄndG Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge

... des Einsatzes von Vermögen § 44". k) Die Angabe zu § 48 wird wie folgt gefasst: „Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen § ... wird wie folgt gefasst: „Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen § 48 ". l) Die Angabe zu § 52 wird wie folgt gefasst: ... durch die Wörter „der Leistungsberechtigten" ersetzt. 39. § 48 wird wie folgt gefasst: „§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in ... ersetzt. 39. § 48 wird wie folgt gefasst: „§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen Bei Aufenthalt in einer ...

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