Auf die Berechnung von Fristen nach dieser Verordnung findet §
193 des
Bürgerlichen Gesetzbuchs keine Anwendung.
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
V. v. 18.12.2009 BGBl. I S. 3939
Artikel 4 2. TierSeuchRÄndV Änderung der MKS-Verordnung ... d) Die Angaben „§ 33", „§ 34" und „§ 35 " werden durch die Angaben „§ 34", „§ 35" und „§ ... 34" und „§ 35" werden durch die Angaben „§ 34", „§ 35 " und „§ 36" ersetzt. 2. Nach § 31 wird folgender § 31a ... 4. Der bisherige Teil 6 wird neuer Teil 7. 5. Die bisherigen §§ 33, 34 und 35 werden die neuen §§ 34, 35 und ... Teil 7. 5. Die bisherigen §§ 33, 34 und 35 werden die neuen §§ 34, 35 und ...