Zitierungen von § 60 SGB IV

... Stellvertreter nicht in genügender Zahl vorhanden, ist die Liste der Stellvertreter nach § 60 zu ergänzen. (3a) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das ...

... Wahl der Versichertenältesten und der Vertrauenspersonen gelten die §§ 52, 56 bis 60 und 62 Abs. 4 entsprechend, soweit die Satzung nichts Abweichendes bestimmt. Den ... Nachfolge vorzeitig ausscheidender Versichertenältesten und Vertrauenspersonen abweichend von § 60  ...

... auf, innerhalb von zwei Monaten einen Vertreter der jeweiligen Gruppe vorzuschlagen. § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (4) Die Beiräte nehmen ...

... 41, 42 Absatz 1 bis 3, § 43 Absatz 2, die §§ 58, 59 Absatz 1 bis 3, 5 und 6, die §§ 60 , 62 Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz, Absatz 2, 3 Satz 1 und 4 und Absatz 4 bis 6, § 63 Absatz ...

... im Falle des vorzeitigen Ausscheidens eines Mitgliedes oder eines Stellvertreters ( § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ), 13. die Voraussetzungen der Wählbarkeit und die gesetzlichen und ...

... Wahl und bei späterer Ergänzung der Vertreterversammlung oder des Verwaltungsrates ( § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ) eine entsprechende Erklärung des Listenträgers unter Nennung der betreffenden Personen ... Mitglieds einer Vertreterversammlung oder eines Verwaltungsrates der Nachfolger gemäß § 60 Absatz 1 oder 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ausgewählt wird. Weiterhin muss die Niederschrift die nach § 48 ...

... des endgültigen Wahlergebnisses (§ 79) aus, benennt der Listenträger (§ 60 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) dem Wahlausschuß unverzüglich einen ...

... Der Listenvertreter übt die Befugnisse aus, die ihm nach § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und nach dieser Verordnung zustehen. Er ist insbesondere berechtigt, dem ... Buches Sozialgesetzbuch eingereicht worden sind, nimmt er die Aufgaben des Listenträgers nach § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch wahr. Vorschriften, nach denen ein Zusammenwirken des Listenvertreters und seines ...

... ab. Danach nimmt der Listenvertreter die Aufgaben des Listenträgers nach § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch wahr; § 17 Abs. 1 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. Beschlüsse und sonstige ...

... durch die Wahl des Vorstandes erforderlich gewordene Ergänzung der Vertreterversammlung ( § 60 Abs. 1 in Verbindung mit § 59 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) ist unverzüglich ... Abschrift der Bekanntmachung. (6) Bei Ergänzung eines Selbstverwaltungsorgans nach § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch macht der Vorsitzende des Vorstandes den Beschluss, dass der Vorgeschlagene als gewählt gilt ... des Vorstandes den Beschluss, dass der Vorgeschlagene als gewählt gilt sowie die nach § 60 Absatz 1 Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch erforderliche Begründung öffentlich ...

... nur gemeinsam mit dessen/deren Stellvertreter/-in abgeben.". ? Als Listenträger ( § 60 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) ist die Stelle zu bezeichnen, die die Listen einreicht (Name der ... nur gemeinsam mit dessen/deren Stellvertreter/-in abgeben.". ? Als Listenträger ( § 60 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) ist die Stelle zu bezeichnen, die die Listen einreicht (Name der ...

... nur gemeinsam mit dessen/deren Stellvertreter/-in abgeben.". ? Als Listenträger ( § 60 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) ist die Stelle zu bezeichnen, die die Listen einreicht (Name der ... nur gemeinsam mit dessen/deren Stellvertreter/-in abgeben.". ? Als Listenträger ( § 60 Absatz 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) ist die Stelle zu bezeichnen, die die Listen einreicht (Name der ...

... die Bekanntmachung von Nachbesetzungen von Selbstverwaltungsorganen,". 10. § 60 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 1 werden die folgenden Sätze ...

... Mitglieds einer Vertreterversammlung oder eines Verwaltungsrates der Nachfolger gemäß § 60 Absatz 1 oder 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ausgewählt wird. Weiterhin muss die Niederschrift die nach § 48 Absatz 10 ... wird angefügt: „(6) Bei Ergänzung eines Selbstverwaltungsorgans nach § 60 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch macht der Vorsitzende des Vorstandes den Beschluss, dass der Vorgeschlagene als gewählt gilt ... des Vorstandes den Beschluss, dass der Vorgeschlagene als gewählt gilt sowie die nach § 60 Absatz 1 Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch erforderliche Begründung öffentlich bekannt." 23. Dem § 80 Absatz 2 ...

... durch die Wörter „des Bundesvorstandes" ersetzt. 14. § 60 Absatz 1a wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden das Wort ...

... Angabe „§ 94" ersetzt. c) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 60 " durch die Angabe „§ 57" ersetzt. d) In Nummer 3 wird die Angabe ...