Zitate in ÄnderungsvorschriftenELENA-Verfahrensgesetz
G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 1 ELENAVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 03.12.2011) ... Übergangs- und Außerkrafttretensvorschriften". d) Die Angabe zu § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Vorfinanzierung des Verfahrens des ... d) Die Angabe zu § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Vorfinanzierung des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises". e) Die ... Abschnitt Übergangs- und Außerkrafttretensvorschriften". 12. § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Vorfinanzierung des Verfahrens des ... 12. § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Vorfinanzierung des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises Die Finanzierung ... (1) § 119 tritt am 1. Januar 2012 außer Kraft. (2) § 115 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2028 außer ...
Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 575
Artikel 3 SozSchPG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 115 wie folgt gefasst: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 115 wie folgt gefasst: „ § 115 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige ... nach § 36a aus wichtigen Gründen ohne Sitzung schriftlich abstimmen." 3. § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und ... schriftlich abstimmen." 3. § 115 wird wie folgt gefasst: „ § 115 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit ...
Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 4 ELENAAufhG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ... Abschnitt Übergangsvorschriften". d) Die Angaben zu den §§ 115 , 118 und 120 werden aufgehoben. e) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: ... „Achter Abschnitt Übergangsvorschriften". 11. Die §§ 115 , 118 und 120 werden aufgehoben. 12. § 119 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge und zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 10.12.2007 BGBl. I S. 2838
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2940
Tarifautonomiestärkungsgesetz
G. v. 11.08.2014 BGBl. I S. 1348
Artikel 9 MiLoGEG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ... wird nach der Angabe zu § 114 folgende Angabe eingefügt: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige ... statistischer Daten erforderlich ist." 3. Nach § 114 wird folgender § 115 eingefügt: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und ... 3. Nach § 114 wird folgender § 115 eingefügt: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit ...
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