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§ 115 - Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)

neugefasst durch B. v. 12.11.2009 BGBl. I S. 3710, 3973, 2011 I 363; zuletzt geändert durch Artikel 37 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
Geltung ab 01.07.1977; FNA: 860-4-1 Sozialgesetzbuch
155 frühere Fassungen | wird in 954 Vorschriften zitiert

§ 115 (aufgehoben)








 

Frühere Fassungen von § 115 SGB IV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.11.2020Artikel 11 Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)
vom 27.03.2020 BGBl. I S. 575
aktuell vorher 28.03.2020Artikel 3 Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)
vom 27.03.2020 BGBl. I S. 575
aktuell vorher 01.01.2019Artikel 15 Tarifautonomiestärkungsgesetz
vom 11.08.2014 BGBl. I S. 1348
aktuell vorher 16.08.2014Artikel 9 Tarifautonomiestärkungsgesetz
vom 11.08.2014 BGBl. I S. 1348
aktuell vorher 03.12.2011Artikel 4 Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
vom 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
aktuell vorher 02.04.2009Artikel 1 ELENA-Verfahrensgesetz
vom 28.03.2009 BGBl. I S. 634
aktuell vorher 01.01.2009Artikel 1 Gesetz zur Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge und zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
vom 10.12.2007 BGBl. I S. 2838
aktuellvor 01.01.2009früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 115 SGB IV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 115 SGB IV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

ELENA-Verfahrensgesetz
G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 634, 1141; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 1 ELENAVG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (vom 03.12.2011)
... Übergangs- und Außerkrafttretensvorschriften". d) Die Angabe zu § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Vorfinanzierung des Verfahrens des ... d) Die Angabe zu § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Vorfinanzierung des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises". e) Die ... Abschnitt Übergangs- und Außerkrafttretensvorschriften". 12. § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Vorfinanzierung des Verfahrens des ... 12. § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Vorfinanzierung des Verfahrens des elektronischen Entgeltnachweises Die Finanzierung ... (1) § 119 tritt am 1. Januar 2012 außer Kraft. (2) § 115 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2028 außer ...

Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 575
Artikel 3 SozSchPG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 115 wie folgt gefasst: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 115 wie folgt gefasst: „ § 115 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige ... nach § 36a aus wichtigen Gründen ohne Sitzung schriftlich abstimmen." 3. § 115 wird wie folgt gefasst: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und ... schriftlich abstimmen." 3. § 115 wird wie folgt gefasst: „ § 115 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit ...
Artikel 11 SozSchPG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... 64 Absatz 3a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch tritt am 1. Oktober 2020 außer Kraft. § 115 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch tritt am 1. November 2020 außer ...

Gesetz zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes sowie zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises
G. v. 23.11.2011 BGBl. I S. 2298
Artikel 4 ELENAAufhG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Abschnitt Übergangsvorschriften". d) Die Angaben zu den §§ 115 , 118 und 120 werden aufgehoben. e) Die Angabe zu § 119 wird wie folgt gefasst: ... „Achter Abschnitt Übergangsvorschriften". 11. Die §§ 115 , 118 und 120 werden aufgehoben. 12. § 119 wird wie folgt gefasst:  ...

Gesetz zur Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge und zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 10.12.2007 BGBl. I S. 2838
Artikel 1 ZAVFuSGBIIIÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... der allgemeinen Rentenversicherung übersteigen." angefügt. 2. § 115 wird aufgehoben.  ...

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2940
Artikel 1 ArbFlexiG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... 2 Abs. 3 die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See." 9. Nach § 115 wird folgender § 116 eingefügt: „§ 116 Übergangsregelungen ...

Tarifautonomiestärkungsgesetz
G. v. 11.08.2014 BGBl. I S. 1348
Artikel 9 MiLoGEG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... wird nach der Angabe zu § 114 folgende Angabe eingefügt: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige ... statistischer Daten erforderlich ist." 3. Nach § 114 wird folgender § 115 eingefügt: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und ... 3. Nach § 114 wird folgender § 115 eingefügt: „§ 115 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit ...