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Synopse aller Änderungen der DEÜV am 01.11.2009

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. November 2009 durch Artikel 12 des 2. SGBIVuaÄndG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der DEÜV.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

DEÜV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.11.2009 geltenden Fassung
DEÜV n.F. (neue Fassung)
in der am 01.11.2009 geltenden Fassung
durch Artikel 12 G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2933

Gliederung

(Textabschnitt unverändert)

Eingangsformel
Erster Abschnitt Allgemeines
    § 1 Grundsatz
    § 2 Meldepflichtige
    § 3 Zu meldender Personenkreis
    § 4 (weggefallen)
    § 5 Allgemeine Vorschriften
Zweiter Abschnitt Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber
    Erster Unterabschnitt Meldungen
       § 6 Anmeldung
       § 7 Sofortmeldung
       § 8 Abmeldung
       § 8a Meldung bei Eintritt eines Insolvenzereignisses
       § 9 Unterbrechungsmeldung
       § 10 Jahresmeldung
       § 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt
       § 11a Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen
       § 12 Sonstige Meldungen
       § 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte
    Zweiter Unterabschnitt Korrektur von Meldungen
       § 14 Stornierung
(Text alte Fassung) nächste Änderung

       § 15 Änderung
(Text neue Fassung)

       § 15 (aufgehoben)
Dritter Abschnitt Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung
    Erster Unterabschnitt Allgemeines
       § 16 Grundsatz
       § 17 Datenübertragung
    Zweiter Unterabschnitt Systemprüfung
       § 18 Grundsatz
       § 19 Antrag
       § 20 Systemprüfung
       § 21 Zulassungsbescheid
       § 22 Gemeinsame Grundsätze
    Dritter Unterabschnitt Durchführung der Datenübertragung
       § 23 Annahmestelle, Zeitpunkt
       § 24 (weggefallen)
       § 25 Unterrichtung des Arbeitnehmers
Vierter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren
    § 26 Beitragsnachweise
    §§ 27 und 28 (weggefallen)
Fünfter Abschnitt Sonderregelungen
    §§ 29 und 30 (weggefallen)
    § 31 Sonderregelungen
Sechster Abschnitt Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger
    § 32 Weiterleitung von Daten
    § 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen
    § 34 Datenweiterleitung
    § 35 (weggefallen)
    § 36 Aufgaben der Datenstelle der Träger der Rentenversicherung
    § 37 (aufgehoben)
Siebter Abschnitt Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten und Zeiten des Wehr- und Zivildienstes
    § 38 Entgeltersatzleistungen
    § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten
    § 40 Zeiten des Wehr- und Zivildienstes
Achter Abschnitt Ordnungswidrigkeiten
    § 41 Ordnungswidrigkeiten
Neunter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge
    § 42 Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge
vorherige Änderung nächste Änderung

§ 15 Änderung




§ 15 (aufgehoben)


vorherige Änderung

Die Änderung des Namens, der Staatsangehörigkeit oder der Anschrift eines Beschäftigten ist mit der folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens innerhalb von sechs Wochen nach der Änderung, zu melden.