(705-1-8)
Die
Mineralölbewirtschaftungs-Verordnung vom
19. April 1988 (BGBl. I S. 530), zuletzt geändert durch Artikel 81 des Gesetzes vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818), wird wie folgt geändert:
- 1.
- In § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 3 Satz 1, § 6 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 Satz 2 und § 11 Abs. 2 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt.
- 2.
- § 7 wird wie folgt geändert:
- a)
- In den Absätzen 2 und 3 werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt.
- b)
- In Absatz 5 werden die Wörter „den Bundesminister für Wirtschaft" durch die Wörter „das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie" und das Wort „dieser" durch das Wort „dieses" ersetzt.
- 3.
- § 9 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 Nr. 1 und Buchstabe b werden jeweils die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" sowie die Wörter „Verkehr, Bau- und Wohnungswesen" durch die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" ersetzt.
- b)
- In Absatz 3 werden die Wörter „Wirtschaft und Arbeit" durch die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt.
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147