Die
Nahrungsergänzungsmittelverordnung vom
24. Mai 2004 (BGBl. I S. 1011) wird wie folgt geändert:
- 1.
- § 3 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 2 wird das Wort „Zusatzstoffe" durch die Wörter „den Lebensmittel-Zusatzstoffen nach § 2 Abs. 3 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gleichgestellten Stoffe" ersetzt.
- b)
- In Absatz 3 werden die Wörter „Zusatzstoffe im Sinne des § 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Wörter „den Lebensmittel-Zusatzstoffen nach § 2 Abs. 3 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gleichgestellten Stoffe" ersetzt.
- 2.
- In § 5 Abs. 3 und in § 7 Abs. 2 Satz 2 werden die Wörter „Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft" jeweils durch die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt.
- 3.
- § 6 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 wird die Angabe „§ 51 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 bis 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe „§ 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.
- b)
- In Absatz 2 wird die Angabe „§ 52 Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe „§ 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.
- c)
- In Absatz 3 wird die Angabe „§ 53 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe „§ 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.
- d)
- In Absatz 4 wird die Angabe „§ 54 Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe „§ 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.
- 4.
- Anlage 2 wird wie folgt geändert:
- a)
- Abschnitt A Nr. 10 wird wie folgt geändert:
- aa)
- Die Überschrift wird wie folgt gefasst:
- „10.
- Folate".
- bb)
- Folgende Angabe wird angefügt:
- „-
- Calcium-L-methylfolat".
- b)
- In Abschnitt B Mineralstoffe wird nach der Angabe „elementares Eisen (Carbonyl + elektrolytisch + wasserstoffreduziert)" die Angabe „- Eisen-Bisglycinat" eingefügt.
Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz
V. v. 13.12.2011 BGBl. I S. 2720