Artikel 1 - Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung (15. AHStatDVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 24.11.2008 BGBl. I S. 2238 (Nr. 53); Geltung ab 01.01.2009

Artikel 1

§ 30 Abs. 4 der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1993), die zuletzt durch Artikel 395 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Das Wort „Vorjahres" wird durch die Worte „vorangegangenen Kalenderjahres" und das Wort „dreihunderttausend" durch das Wort „vierhunderttausend" ersetzt.

2. Der folgende Satz wird angefügt:

„Werden die Schwellen im laufenden Kalenderjahr überschritten, müssen mit Beginn des Kalendermonats, in dem die Schwellen zum ersten Mal überschritten werden, entsprechende Meldungen abgegeben werden."