interne Verweise§ 12 StVG Höchstbeträge (vom 28.07.2021) ... auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a oder beim Betrieb einer autonomen Fahrfunktion gemäß § 1e nur bis zu einem Betrag ... auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a oder beim Betrieb einer autonomen Fahrfunktion gemäß § 1e, nur bis zu einem Betrag ...
Zitat in folgenden NormenAutonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung (AFGBV)
Artikel 1 V. v. 24.06.2022 BGBl. I S. 986; zuletzt geändert durch Artikel 10 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
§ 16 AFGBV Erprobungsgenehmigung (vom 01.09.2023) ... dargelegt wird aa) bei automatisierten Fahrfunktionen unter Berücksichtigung von § 1a Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes und bb) bei autonomen Fahrfunktionen unter Berücksichtigung von § 1e Absatz ... oder autonomer Fahrfunktionen Ausnahmen genehmigen von 1. den Vorschriften der §§ 1a und 1e des Straßenverkehrsgesetzes, 2. dieser Verordnung mit Ausnahme von den ...
Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG)
G. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 354
§ 2 GEIG Begriffsbestimmungen ... L 124 vom 20.5.2003, S. 36), 7. „Kraftfahrzeuge" Fahrzeuge im Sinne von § 1a Absatz 2 und 3 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), das zuletzt durch ...
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
V. v. 06.03.2013 BGBl. I S. 367; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 11.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 411
§ 23 StVO Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (vom 11.10.2024) ... nicht herstellen kann und 2. während der Fahrzeugführung im Sinne des § 1a Absatz 4 des Straßenverkehrsgesetzes . Satz 2 Nummer 1 und 1a gelten auch während Fahrten, die nicht dem ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenAchtes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1648
Artikel 1 8. StVGÄndG ... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 werden die folgenden §§ 1a , 1b und 1c eingefügt: „§ 1a Kraftfahrzeuge mit hoch- oder ... Nach § 1 werden die folgenden §§ 1a, 1b und 1c eingefügt: „ § 1a Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion (1) Der Betrieb eines ... der Fahrzeugführung mittels hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen gemäß § 1a vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden; dabei muss er derart wahrnehmungsbereit ... auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a nur bis zu einem Betrag von insgesamt zehn Millionen Euro;". b) In Nummer 2 wird ... auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a , nur bis zu einem Betrag von insgesamt zwei Millionen Euro." 4. § 32 Absatz 1 ... mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion (1) Kraftfahrzeuge gemäß § 1a speichern die durch ein Satellitennavigationssystem ermittelten Positions- und Zeitangaben, wenn ...
Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes - Gesetz zum autonomen Fahren
G. v. 12.07.2021 BGBl. I S. 3108
Artikel 1 StVGuaPflVGÄndG ... darf nur erteilt werden, sofern die Fahrfunktion genehmigungsfähig gemäß § 1a Absatz 3 , § 1e Absatz 2 oder anderer einschlägiger Genehmigungsvorschriften ist. Das ... „auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a " jeweils die Wörter „oder beim Betrieb einer autonomen Fahrfunktion ...
Siebenundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 02.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 299
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