Zitierungen von § 9 ÖLG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 ÖLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 16 ÖLG Ausschluss des Abweichungsrechts
... von den in § 4 Abs. 5 Satz 2 und 3 und § 9 Abs. 1 Satz 2 enthaltenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens durch Landesrecht sind ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Öko-Landbau-Vermehrungsflächen-Anzeigeverordnung (ÖLVermehrAnzV)
Artikel 2 V. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 206, 37
Öko-Landbaugesetz-Durchführungsverordnung (ÖLG-DV)
Artikel 1 V. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 206
Sonstige
Verordnung zur Durchführung von Vorschriften über den ökologischen Landbau
V. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 206
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Öko-Landbaugesetzes und des Öko-Kennzeichengesetzes
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3176
Artikel 1 ÖLGuaÄndG Änderung des Öko-Landbaugesetzes
... 1 in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/848" ersetzt. 9. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 33 BMELV-EUAnpG Änderung des Öko-Landbaugesetzes
... Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 3. In § 9 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „Kommission der Europäischen Gemeinschaft" ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 408 10. ZustAnpV Änderung des Öko-Landbaugesetzes
...  In § 7 Absatz 2 Satz 1, § 9 Absatz 2 Satz 1, § 10 Absatz 2 sowie § 11 Absatz 1 und 2 des Öko-Landbaugesetzes ...


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