Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum" (EGDHMG k.a.Abk.)

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

(voller Wortlaut siehe Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum" - DHMG)

In der Anlage I (Bundesbesoldungsordnungen A und B) des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3020), das zuletzt durch § 11 des Gesetzes vom 8. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2370) geändert worden ist, werden in Besoldungsgruppe B 3 nach der Angabe „Direktor der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung" die Angabe „Direktor der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" und in Besoldungsgruppe B 5 nach der Angabe „Präsident und Professor der Bundesanstalt für Straßenwesen" die Angabe „Präsident und Professor der Stiftung Deutsches Historisches Museum" eingefügt.

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.


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Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 29. Dezember 2008.