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Anlage 6 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)

V. v. 13.02.2009 BGBl. I S. 326 (Nr. 8); zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Geltung ab 14.02.2009; FNA: 2030-2-30-1 Beamte

25 weitere Fassungen

wird in 73 Vorschriften zitiert

Kapitel 7 Übergangs- und Schlussvorschriften

Anlage 5 ←

→ Anlage 7

Anlage 6 (aufgehoben)

Anlage 6 hat 5 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung G. v. 6. März 2024 BGBl. 2024 I Nr. 92 m.W.v. 1. April 2024

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Frühere Fassungen von Anlage 6 BBhV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.04.2024	Artikel 1 Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
aktuell vorher	01.01.2021	Artikel 1 Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 01.12.2020 BGBl. I S. 2713
aktuell vorher	01.11.2016	Artikel 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
aktuell vorher	26.07.2014	Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
aktuell vorher	20.09.2012	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
aktuell	vor 20.09.2012	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 6 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 6 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935

Anhang 3. BBhVÄndV zu Artikel 1 Nummer 36

... A Azzalure Vistabel Bocouture Vial Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c) Beihilfefähigkeit nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Neunten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

B. v. 01.03.2021 BGBl. I S. 343

Berichtigung 9. BBhVÄndVB

... zu ersetzen. 5. In Nummer 47 ist im Änderungsbefehl nach der Angabe „ Anlage 6 " die Angabe „Satz 1" einzufügen. 6. In Nummer 54 ist in Nummer 4 ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935

Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... die überwiegend der Erhöhung der Lebensqualität dienen Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c) Beihilfefähigkeit nicht ... ausnahmsweise verordnet; die beihilfefähigen Ausnahmen ergeben sich aus Anlage 6 , 4. hormonelle Mittel zur Empfängnisverhütung; dies gilt nicht bei Personen ... bb) Satz 3 wird gestrichen. b) In Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „Anlage 6 " durch die Angabe „Anlage 12" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden ... 12" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „Anlage 5 oder 6 " durch die Wörter „Anlage 11 oder 12" ersetzt. 17. § 26 wird ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154

Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... das Wort „L-Cydtin" durch das Wort „L-Cystin" ersetzt. 54. Anlage 6 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden nach dem Wort ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343

Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)

... 5 erhält die aus dem Anhang 3 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 47. Anlage 6 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 6 werden die Wörter ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403

Artikel 1 7. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... wird in der rechten Spalte das Wort „alpha" gestrichen. 41. Der Anlage 6 wird folgender Satz angefügt: „Bei den in Satz 1 genannten schwerwiegenden ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92

Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung

... § 6 Absatz 5 Satz 4)" ersetzt. i) Die Angaben zu den Anlagen 4 bis 6 werden wie folgt gefasst: „Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 ... „Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 (weggefallen) Anlage 6 (weggefallen) ". j) Die Angabe zu Anlage 14a wird aufgehoben. k) Die Angabe zu ... wirksam erwiesen haben,". bb) In Nummer 3 Buchstabe c wird die Angabe „ Anlage 6 " durch die Wörter „Anlage I der Arzneimittel-Richtlinie des Gemeinsamen ... bb) Die bisherige Nummer 3 wird Nummer 4. 54. Die Anlagen 4 bis 6 werden aufgehoben. 55. Anlage 9 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt ...

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