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Änderung § 6 NotrufV vom 11.05.2012

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Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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§ 6 NotrufV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 11.05.2012 geltenden Fassung
§ 6 NotrufV n.F. (neue Fassung)
in der am 01.12.2021 geltenden Fassung
durch Artikel 44 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
(Textabschnitt unverändert)

§ 6 Technische Richtlinie


(Text alte Fassung)

Die technischen Einzelheiten zu § 3 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 und Abs. 2, zu § 4 Abs. 1, 3, 4, 6 und 7 Nr. 3, 4 und 6 sowie zu § 5 Satz 1 Nr. 1 und 5 bis 7 und Satz 2 legt die Bundesnetzagentur in der Technischen Richtlinie nach § 108 Abs. 3 des Telekommunikationsgesetzes unter Berücksichtigung der dort genannten Vorgaben fest. Die Technische Richtlinie ist bei Bedarf an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.

(Text neue Fassung)

1 Die technischen Einzelheiten zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 1 und Absatz 2, zu § 4 Absatz 2, 4, 5, 7 und 8 Nummer 3 und 6 sowie zu § 5 Satz 1 Nummer 1, 5 und 6 und Satz 2 legt die Bundesnetzagentur in der Technischen Richtlinie nach § 164 Absatz 6 des Telekommunikationsgesetzes unter Berücksichtigung der dort genannten Vorgaben fest. 2 Darüber hinaus können in der Technischen Richtlinie auch technische Einzelheiten zu den Sachverhalten festgelegt werden, die durch die Übergangsvorschriften des § 7 Absatz 7 und 8 Satz 2 geregelt sind. 3 Die Technische Richtlinie ist bei Bedarf an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.


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