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§ 192b - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)

neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 6a G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906
Geltung ab 01.01.1992; FNA: 860-6 Sozialgesetzbuch
205 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 899 Vorschriften zitiert

§ 192b Meldepflichten bei Bezug von Übergangsgebührnissen



(1) Bei ehemaligen Soldaten auf Zeit, die Übergangsgebührnisse beziehen, hat das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm bestimmte Stelle Beginn und Ende des Bezuges der Übergangsgebührnisse zu melden.




 
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Frühere Fassungen von § 192b SGB VI

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.10.2021Artikel 39 Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
vom 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
aktuell vorher 01.01.2021Artikel 29 Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
vom 04.08.2019 BGBl. I S. 1147
aktuellvor 01.01.2021früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 192b SGB VI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 192b SGB VI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Artikel 29 BwEinsatzBerStG Weitere Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... b) Nach der Angabe zu § 192a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 192b Meldepflichten bei Bezug von Übergangsgebührnissen".  ... für Arbeit und Soziales." 6. Nach § 192a wird folgender § 192b eingefügt: „§ 192b Meldepflichten bei Bezug von ... 6. Nach § 192a wird folgender § 192b eingefügt: „ § 192b Meldepflichten bei Bezug von Übergangsgebührnissen (1) Bei ehemaligen ...

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
Artikel 39 SVReformG Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... Nr. 3 und 4" durch die Wörter „Satz 1 Nummer 2b bis 4" ersetzt. 2. § 192b Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) § 28a Absatz 1 Satz 2, Absatz 1a Satz 1 und 2, ...
Artikel 40 SVReformG Weitere Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... des Einvernehmens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales." 16. In § 192b Absatz 1 wird das Wort „ehemaligen" durch das Wort „früheren" ersetzt.  ... „ehemaligen" durch das Wort „früheren" ersetzt. 17. Nach § 192b wird folgender § 192c eingefügt: „§ 192c Meldepflichten bei Bezug ...