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Zitierungen von § 5 DEV 2020

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DEV 2020 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DEV 2020 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 DEV 2020 Anwendungsbereich (vom 28.07.2011)
... nach § 4 hinsichtlich der Emissionen des Jahres 2010 und seine Pflichten nach § 5 erfüllt ...
§ 6 DEV 2020 Befreiung für gelistete Luftfahrzeugbetreiber mit privilegierten Flügen
... Behörde diesen Luftfahrzeugbetreiber von den Pflichten nach den §§ 4 und 5 , sofern 1. der Luftfahrzeugbetreiber im Kalenderjahr 2008 nur privilegierte Flüge ... diesem Fall beziehen sich die Ermittlungs- und Berichtspflichten nach § 4 Absatz 5 und § 5 Absatz 1 Satz 1 jeweils auf das gesamte Kalenderjahr, in dem die Befreiung nach Satz 1 erloschen ...
§ 11 DEV 2020 Prüfung (vom 28.07.2011)
... Die Berichte nach den §§ 4 und 5 sowie die Datenmitteilungen nach den §§ 7 bis 9 müssen vor ihrer Abgabe von einer ...
§ 12 DEV 2020 Ordnungswidrigkeiten (vom 28.07.2011)
... Behörde nicht oder nicht rechtzeitig berichtet, 4. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 eine Angabe nicht richtig oder nicht vollständig übermittelt oder ...
Anlage 1 DEV 2020 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 2, § 4 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und § 6) Privilegierte Flüge
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
G. v. 21.07.2011 BGBl. I S. 1475; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1754
Artikel 3 TEHAnpG Änderung der Datenerhebungsverordnung 2020
... nach § 4 hinsichtlich der Emissionen des Jahres 2010 und seine Pflichten nach § 5 erfüllt hat." 2. In § 2 Absatz 1 Nummer 10, § 7 Absatz 3 Satz 4, ...
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