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§ 13 - Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV)

V. v. 30.09.2009 BGBl. I S. 3182 (Nr. 65); aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 02.12.2021 BGBl. I S. 5126
Geltung ab 02.11.2009, abweichend siehe § 71; FNA: 754-22-4 Energieversorgung
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§ 13 (aufgehoben)








 

Frühere Fassungen von § 13 Biokraft-NachV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 09.04.2016Artikel 2 Verordnung zur Bereinigung quotenrechtlicher Vorschriften und zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zur Treibhausgas-Minderung von Biokraftstoffen
vom 04.04.2016 BGBl. I S. 590

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 13 Biokraft-NachV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 Biokraft-NachV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Biokraft-NachV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 66 Biokraft-NachV Zuständigkeit (vom 27.06.2020)
... Bekanntmachung nach Anlage 1 Nummer 10 Satz 2, 3. die Entgegennahme von Nachweisen nach § 13 , 4. den Betrieb der elektronischen Datenbank nach § 14 Satz 2, 5. die ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Bereinigung quotenrechtlicher Vorschriften und zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zur Treibhausgas-Minderung von Biokraftstoffen
V. v. 04.04.2016 BGBl. I S. 590, 1318
Artikel 2 BioKrQAÄndV Änderung der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
... 8 Treibhausgasminderung". b) Die Angabe zu den §§ 12 und 13 wird wie folgt gefasst: „§ 12 (weggefallen) § 13 ... 12 und 13 wird wie folgt gefasst: „§ 12 (weggefallen) § 13 (weggefallen)". c) Die Angabe zu Abschnitt 6 wird wie folgt gefasst:  ... Fall von § 2 Absatz 9 Nummer 3 dem Hauptzollamt." 9. Die §§ 12 und 13 werden aufgehoben. 10. § 14 wird wie folgt geändert: a) In Nummer ...