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Zitierungen von § 15 BrStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BrStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 48 BrStV Lagerung, Bestandsaufnahme

... sind, hat der Verwender einmal jährlich den Bestand aufzunehmen. Die §§ 14 und 15 Absatz 1 gelten ...

§ 67 BrStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2011)

... entgegen § 11 Absatz 5 Satz 2, § 14 Absatz 1 Satz 1 oder 2 oder Absatz 3 Satz 2, § 15 Absatz 4 Satz 2, § 35, auch in Verbindung mit § 39 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2, ... 2 Satz 1 oder 2 oder Absatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 47 Absatz 2 Satz 5, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 17 Absatz 5 Satz 1 oder 4, jeweils auch in Verbindung mit § 39 Absatz ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechste Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 01.07.2011 BGBl. I S. 1308

Artikel 2 6. VerbrStÄndV Änderung der Branntweinsteuerverordnung

... verzichtet. Außersteuerliche Vorschriften bleiben unberührt." 5. In § 15 Absatz 5 Satz 1 wird das Wort „Schwundermittlungen" durch das Wort „Verlustermittlungen" ...

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