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Artikel 1 - Dritte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung (3. FSBeitrVÄndV k.a.Abk.)
Artikel 1
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 20. November 2009 FSBeitrV § 1, § 3, § 8, Anlage
Die Frequenzschutzbeitragsverordnung vom 13. Mai 2004 (BGBl. I S. 958), die zuletzt durch die Verordnung vom 29. November 2007 (BGBl. I S. 2776) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Angaben für die jeweils frequenzabhängige Mindestnutzfeldstärke sind für TV-analog der ITU-R BT.417, für den Betrieb eines Kanals im Band II in analoger Übertragungstechnik (UKW-Tonrundfunk) dem Abkommen Genf 1984, für den Betrieb eines T-DAB-Kanals dem Abkommen Wiesbaden 1995 (Pkt. 2.2.3, Tabelle 1, Position „Medianwert der Mindestfeldstärke") und für den Betrieb eines DVB-T-Kanals dem Abkommen Chester 1997 (Tabelle A.1.50, Position „Medianwert für die minimale äquivalente Feldstärke") zu entnehmen. In Gleichwellennetzen unterbleibt die Mehrfachveranschlagung von theoretischen Versorgungsflächen verschiedener Sender.
Auf der Basis dieser Ausbreitungskurven wird für eine Sendefunkanlage eine Mindestnutzfeldstärkekontur gemäß den jeweils gültigen internationalen Abkommen errechnet. Hieraus ergibt sich für jeden 10°-Schritt eine Entfernung R vom Senderstandort bis zu dem Punkt, an dem die Mindestnutzfeldstärke erreicht ist. Daraus kann für jeden der 36 Richtungen ein Flächenelement
A = Π * R2 / 36
berechnet werden. Durch Addition der 36 Flächenelemente ergibt sich die theoretische Versorgungsfläche einer Sendeanlage in qkm.
Die Ermittlung der Entfernungen basiert auf den Ausbreitungskurven für Landausbreitung der Empfehlung ITU-R P.370 für 50% Zeit- und 50% Ortswahrscheinlichkeit. Die Geländerauhigkeit beträgt 50 m. Als Parameter sind der Frequenzbereich, in welchem die Nutzung stattfindet, der Wert der Mindestnutzfeldstärke sowie die sektoriellen effektiven Antennenhöhen und Leistungen erforderlich. Für Entfernungen (R) kleiner 10 km werden die Ausbreitungskurven verwandt, welche zurzeit auch in den Anlagen 1a und 2a der Richtlinien 176 TR 22 bzw. 5 R 22 zu finden sind.
Für Sender, die im Rahmen eines Gleichwellennetzes betrieben werden, wird mittels Leistungsadditionsverfahren eine Summenfeldstärke des Netzes berechnet. Die theoretische Versorgungsfläche entsteht durch Addition von hinreichend kleinen Flächenelementen, in denen die Mindestnutzfeldstärke erreicht wird.
Angaben für die jeweils frequenzabhängige Mindestnutzfeldstärke sind für TV-analog der ITU-R BT.417, für den Betrieb eines Kanals im Band II in analoger Übertragungstechnik (UKW-Tonrundfunk) dem Abkommen Genf 1984, für den Betrieb eines T-DAB-Kanals dem Abkommen Wiesbaden 1995 (Pkt. 2.2.3, Tabelle 1, Position „Medianwert der Mindestfeldstärke") und für den Betrieb eines DVB-T-Kanals dem Abkommen Chester 1997 (Tabelle A.1.50, Position „Medianwert für die minimale äquivalente Feldstärke") zu entnehmen. In Gleichwellennetzen unterbleibt die Mehrfachveranschlagung von theoretischen Versorgungsflächen verschiedener Sender.
Auf der Basis dieser Ausbreitungskurven wird für eine Sendefunkanlage eine Mindestnutzfeldstärkekontur gemäß den jeweils gültigen internationalen Abkommen errechnet. Hieraus ergibt sich für jeden 10°-Schritt eine Entfernung R vom Senderstandort bis zu dem Punkt, an dem die Mindestnutzfeldstärke erreicht ist. Daraus kann für jeden der 36 Richtungen ein Flächenelement
A = Π * R2 / 36
berechnet werden. Durch Addition der 36 Flächenelemente ergibt sich die theoretische Versorgungsfläche einer Sendeanlage in qkm.
Die Ermittlung der Entfernungen basiert auf den Ausbreitungskurven für Landausbreitung der Empfehlung ITU-R P.370 für 50% Zeit- und 50% Ortswahrscheinlichkeit. Die Geländerauhigkeit beträgt 50 m. Als Parameter sind der Frequenzbereich, in welchem die Nutzung stattfindet, der Wert der Mindestnutzfeldstärke sowie die sektoriellen effektiven Antennenhöhen und Leistungen erforderlich. Für Entfernungen (R) kleiner 10 km werden die Ausbreitungskurven verwandt, welche zurzeit auch in den Anlagen 1a und 2a der Richtlinien 176 TR 22 bzw. 5 R 22 zu finden sind.
Für Sender, die im Rahmen eines Gleichwellennetzes betrieben werden, wird mittels Leistungsadditionsverfahren eine Summenfeldstärke des Netzes berechnet. Die theoretische Versorgungsfläche entsteht durch Addition von hinreichend kleinen Flächenelementen, in denen die Mindestnutzfeldstärke erreicht wird.
Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2007
Angaben für die jeweils frequenzabhängige Mindestnutzfeldstärke sind für TV-analog der ITU-R BT.417, für den Betrieb eines Kanals im Band II in analoger Übertragungstechnik (UKW-Tonrundfunk) dem Abkommen Genf 1984, für den Betrieb eines T-DAB-Kanals dem Abkommen Wiesbaden 1995 (Pkt. 2.2.3, Tabelle 1, Position „Medianwert der Mindestfeldstärke") und für den Betrieb eines DVB-T-Kanals dem Abkommen Chester 1997 (Tabelle A.1.50, Position „Medianwert für die minimale äquivalente Feldstärke") zu entnehmen. In Gleichwellennetzen unterbleibt die Mehrfachveranschlagung von theoretischen Versorgungsflächen verschiedener Sender.
Auf der Basis dieser Ausbreitungskurven wird für eine Sendefunkanlage eine Mindestnutzfeldstärkekontur gemäß den jeweils gültigen internationalen Abkommen errechnet. Hieraus ergibt sich für jeden 10°-Schritt eine Entfernung R vom Senderstandort bis zu dem Punkt, an dem die Mindestnutzfeldstärke erreicht ist. Daraus kann für jeden der 36 Richtungen ein Flächenelement
A = Π * R2 / 36
berechnet werden. Durch Addition der 36 Flächenelemente ergibt sich die theoretische Versorgungsfläche einer Sendeanlage in qkm.
Die Ermittlung der Entfernungen basiert auf den Ausbreitungskurven für Landausbreitung der Empfehlung ITU-R P.370 für 50% Zeit- und 50% Ortswahrscheinlichkeit. Die Geländerauhigkeit beträgt 50 m. Als Parameter sind der Frequenzbereich, in welchem die Nutzung stattfindet, der Wert der Mindestnutzfeldstärke sowie die sektoriellen effektiven Antennenhöhen und Leistungen erforderlich. Für Entfernungen (R) kleiner 10 km werden die Ausbreitungskurven verwandt, welche zurzeit auch in den Anlagen 1a und 2a der Richtlinien 176 TR 22 bzw. 5 R 22 zu finden sind.
Für Sender, die im Rahmen eines Gleichwellennetzes betrieben werden, wird mittels Leistungsadditionsverfahren eine Summenfeldstärke des Netzes berechnet. Die theoretische Versorgungsfläche entsteht durch Addition von hinreichend kleinen Flächenelementen, in denen die Mindestnutzfeldstärke erreicht wird."
- 1.
- In § 1 Absatz 1 Satz 1 werden die Angabe „§ 8 Abs. 1 bis 6" durch die Angabe „§ 19 Absatz 1" und das Wort „Geräten" durch das Wort „Betriebsmitteln" ersetzt.
- 2.
- § 3 wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 Satz 1 werden die Angabe „§ 11 Abs. 1" durch die Angabe „§ 19 Absatz 1" und das Wort „Geräten" durch das Wort „Betriebsmitteln" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 1 werden das Wort „Geräten" durch das Wort „Betriebsmitteln" und die Angabe „§ 8 Abs. 1 bis 6" durch die Angabe „§ 19 Absatz 1" ersetzt. - 3.
- In § 8 Satz 2 werden die Angabe „2003 oder 2004" durch die Angabe „2003, 2004 oder 2005" und die Angabe „2003 und 2004" durch die Angabe „2003, 2004 und 2005" ersetzt.
- 4.
- Der Anlage werden folgende Tabellen angefügt:
Nr. | Funkdienst/ Funkanwendung | Nutzergruppen | Bezugseinheit | Jahresbeitrag je Bezugseinheit (in Euro) | |
TKG | EMVG | ||||
1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
1. | Öffentlicher Mobilfunk | ||||
1.1 | GSM | Netz | 102.647,40 | 28.317,41 | |
1.2 | Bündelfunk | Kanal | 37,99 | 17,53 | |
1.3 | Funkruf | Kanal | 6.227,31 | 0,00 | |
1.4 | (entfällt) | ||||
1.5 | UMTS | Netz | 112.110,93 | 2.804,80 1) | |
2. | Rundfunkdienst | ||||
2.1 | Ton-Rundfunk | ||||
2.1.1 | LW | zugeteilte Frequenz | 733,15 | 16.711,50 1) | |
2.1.2 | MW | zugeteilte Frequenz | 1.953,83 | 1.623,10 1) | |
2.1.3 | KW | zugeteilte Frequenz | 145,29 | 112,76 | |
2.1.4 | Rundfunk auf digitale MW | zugeteilte Frequenz | 7.525,70 1) | 0,00 | |
2.1.5 | Nichtöffentliche Funkanlagen im UKW Rundfunkbereich | zugeteilte Frequenz | 115,63 2) | 8,54 2) | |
Theoretische Ver- sorgungsfläche je zuget. Frequenz *) | |||||
2.1.6 | UKW | je angefangene 10 qkm | 2,58 | 0,79 | |
2.1.7 | T-DAB | je angefangene 10 qkm | 4,71 | 0,06 | |
2.2 | Fernseh-Rundfunk | Fernseh-Rundfunk | je angefangene 10 qkm | 3,57 | 13,21 |
2.2.1 | DVB-T | je angefangene 10 qkm | 16,09 | 3,40 | |
3. | Feste Funkdienste/ Normalfrequenz- und Zeitzeichen- funkdienst | ||||
3.1 | koordinierungspflichtige feste Funkanlagen einschließlich Normalfrequenz- und Zeit- zeichenfunk | Sendefunkanlage | 4,45 | 1,51 | |
3.2 | andere nicht koordinierungs- relevante feste Funkanlagen | Sendefunkanlage | 15,60 1) | 2,90 1) | |
4. | Nichtöffentlicher Mobiler Landfunk (nömL) | ||||
4.1 | Betriebsfunk auf Gemein- schaftsfrequenzen, Gruben- funk, Bahnfunk, Grundstücks- Sprechfunk, nichtöffentliches Datenfunknetz für Fernwirk- und Alarmierungszwecke, Funkanlagen für Hilfszwecke, Fernwirkfunk | Sendefunkanlage | 10,70 1) | 3,09 | |
4.2 | Betriebsfunk auf Frequenzen, die nicht zur Nutzung als „Gemeinschaftsfrequenzen" bestimmt sind, einschließlich Betriebsfunk in Bündelfunk- technik | Kanal | 99,38 | 31,53 | |
4.3 | CB - Funk | Zuteilungsinhaber | 11,70 1) | 2,30 1) | |
4.4 | Grundstücks-Personenruf (Netze ohne Quittungssender) | Netz mit ... Rufempfängern | |||
bis zu 2 | 3,64 | 0,15 | |||
bis zu 5 | 7,28 | 0,29 | |||
bis zu 10 | 14,56 | 0,58 | |||
bis zu 50 | 29,13 | 1,17 | |||
bis zu 150 | 58,26 | 2,34 | |||
bis zu 400 | 116,51 | 4,68 | |||
bis zu 1.000 | 233,02 | 9,36 | |||
mehr als 1.000 | 349,53 | 14,04 | |||
4.5 | Grundstücks-Personenruf (Netze mit Quittungssender) Grundstücksüberschreitender Personenruf | Netz mit ... Rufempfängern | |||
bis zu 2 | 6,50 1) | 1,36 | |||
bis zu 5 | 13,00 1) | 2,71 | |||
bis zu 10 | 26,00 1) | 5,42 | |||
bis zu 50 | 52,00 1) | 10,85 | |||
bis zu 150 | 103,00 1) | 21,70 | |||
bis zu 400 | 207,90 1) | 43,40 | |||
bis zu 1.000 | 311,90 1) | 65,10 | |||
mehr als 1.000 | 415,90 1) | 86,80 | |||
4.6 | Fernsehfunk, bewegbare Kleinst-Richtfunkanlagen, Funkanlagen zur vorüber- gehenden Einrichtung einer Fernseh-, Ton- und Melde- leitung, vorübergehende Ein- richtung einer Bild, Ton- oder Meldeübertragungsstrecke | Sendefunkanlage | 10,56 | 18,89 | |
4.7 | Durchsagefunk (drahtlose Mikrofone, Führungsfunk, Regie- und Kommandofunk) | Sendefunkanlage | 4,66 | 0,81 | |
4.8 | Funkanlage zur Fernsteue- rung von Modellen, drahtlose Mikrofonanlage für Hörge- schädigte | kein Beitrag | kein Beitrag | ||
5. | Flugfunkdienst | ||||
5.1 | stationäre Bodenfunkstellen, ortsfeste Flugnavigations- funkstellen | Funkstelle | 26,10 1) | 100,70 | |
5.2 | übrige Bodenfunkstellen, Luftfunkstellen | Funkstelle | 7,70 1) | 44,67 | |
6. | Amateurfunkdienst | Amateurfunk | je Zulassung zur Teil- nahme am Amateur- funkdienst | 2,40 1) | 18,90 1) |
7. | Seefunkdienst/Bin- nenschifffahrtsfunk | Seefunk/Binnenschifffahrts- funk | Funkstelle | 13,71 | 2,17 |
8. | Nichtnavigatori- scher Ortungs- funkdienst | Nichtnavigatorischer Ortungsfunk | Sendefunkanlage | 0,85 | 0,61 |
9. | sonstige Funk- anwendungen | ||||
9.1 | Demonstrationsfunkanlagen | Sendefunkanlage | 0,08 | 0,09 | |
9.2 | Versuchsfunkanlagen | Zuteilung | 0,00 | 21,90 1) | |
9.3 | WLL/DECT | Sendefunkanlage | 63,58 | 0,62 |
- *)
- Definition zur Berechnung der Theoretischen Versorgungsfläche für das Beitragsjahr 2005:
Angaben für die jeweils frequenzabhängige Mindestnutzfeldstärke sind für TV-analog der ITU-R BT.417, für den Betrieb eines Kanals im Band II in analoger Übertragungstechnik (UKW-Tonrundfunk) dem Abkommen Genf 1984, für den Betrieb eines T-DAB-Kanals dem Abkommen Wiesbaden 1995 (Pkt. 2.2.3, Tabelle 1, Position „Medianwert der Mindestfeldstärke") und für den Betrieb eines DVB-T-Kanals dem Abkommen Chester 1997 (Tabelle A.1.50, Position „Medianwert für die minimale äquivalente Feldstärke") zu entnehmen. In Gleichwellennetzen unterbleibt die Mehrfachveranschlagung von theoretischen Versorgungsflächen verschiedener Sender.
Auf der Basis dieser Ausbreitungskurven wird für eine Sendefunkanlage eine Mindestnutzfeldstärkekontur gemäß den jeweils gültigen internationalen Abkommen errechnet. Hieraus ergibt sich für jeden 10°-Schritt eine Entfernung R vom Senderstandort bis zu dem Punkt, an dem die Mindestnutzfeldstärke erreicht ist. Daraus kann für jeden der 36 Richtungen ein Flächenelement
A = Π * R2 / 36
berechnet werden. Durch Addition der 36 Flächenelemente ergibt sich die theoretische Versorgungsfläche einer Sendeanlage in qkm.
Die Ermittlung der Entfernungen basiert auf den Ausbreitungskurven für Landausbreitung der Empfehlung ITU-R P.370 für 50% Zeit- und 50% Ortswahrscheinlichkeit. Die Geländerauhigkeit beträgt 50 m. Als Parameter sind der Frequenzbereich, in welchem die Nutzung stattfindet, der Wert der Mindestnutzfeldstärke sowie die sektoriellen effektiven Antennenhöhen und Leistungen erforderlich. Für Entfernungen (R) kleiner 10 km werden die Ausbreitungskurven verwandt, welche zurzeit auch in den Anlagen 1a und 2a der Richtlinien 176 TR 22 bzw. 5 R 22 zu finden sind.
Für Sender, die im Rahmen eines Gleichwellennetzes betrieben werden, wird mittels Leistungsadditionsverfahren eine Summenfeldstärke des Netzes berechnet. Die theoretische Versorgungsfläche entsteht durch Addition von hinreichend kleinen Flächenelementen, in denen die Mindestnutzfeldstärke erreicht wird.
- 1)
- Die Beiträge sind entsprechend § 8 FSBeitrV auf die Betragshöhen der Anlage zur FSBeitrV in der Fassung vom 27. Mai 2005 festgesetzt.
- 2)
- Durch die Änderung der Bezugseinheit erfolgt eine individuelle Berechnung sowohl nach der alten als auch nach der neuen Bezugseinheit. Es erfolgt aufgrund des § 8 FSBeitrV die Festsetzung des günstigeren Betrages.
Nr. | Funkdienst/ Funkanwendung | Nutzergruppen | Bezugseinheit | Jahresbeitrag je Bezugseinheit (in Euro) | |
TKG | EMVG | ||||
1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
1. | Öffentlicher Mobilfunk | ||||
1.1 | GSM | Netz | 241.516,15 | 14.319,08 | |
1.2 | Bündelfunk | ||||
1.2.1 | Bündelfunk (schmalbandig, bis 25 kHz Bandbreite) | Pro Sektor und Fre- quenzpaar (Referenz- bandbreite 12,5 kHz) | 25,99 | 9,57 | |
1.2.2 | Bündelfunk (weitbandig, grö- ßer 25 kHz Bandbreite) | Pro Sektor und Fre- quenzpaar (Referenz- bandbreite 12,5 kHz) | 9,37 | 0,47 | |
1.3 | Funkruf | Kanal | 5.339,27 | 1.583,95 | |
1.4 | (entfällt) | ||||
1.5 | UMTS | Netz | 178.402,41 | 147.624,15 | |
2. | Rundfunkdienst | ||||
2.1 | Ton-Rundfunk | ||||
2.1.1 | LW | zugeteilte Frequenz | 3.876,55 | 16.144,18 | |
2.1.2 | MW | zugeteilte Frequenz | 1.065,53 | 1.743,81 | |
2.1.3 | KW | zugeteilte Frequenz | 75,09 | 127,85 | |
2.1.4 | digitale MW | zugeteilte Frequenz | 6.432,40 | 1.146,26 | |
2.1.5 | digitale KW | zugeteilte Frequenz | 161,02 | 343,95 | |
2.1.6 | digitale LW | zugeteilte Frequenz | 29.451,75 | 527,63 | |
2.1.7 | Nichtöffentliche Funkanlagen im UKW Rundfunkbereich | zugeteilte Frequenz | 159,31 | 61,46 | |
Theoretische Ver- sorgungsfläche je zuget. Frequenz *) | |||||
2.1.8 | UKW | je angefangene 10 qkm | 1,39 | 0,98 | |
2.1.9 | T-DAB | je angefangene 10 qkm | 7,82 | 0,10 | |
2.2 | Fernseh-Rundfunk | ||||
2.2.1 | Fernseh-Rundfunk | je angefangene 10 qkm | 6,16 | 17,02 | |
2.2.2 | DVB-T | je angefangene 10 qkm | 11,26 | 3,77 | |
3. | Feste Funkdienste/ Normalfrequenz- und Zeitzeichen- funk | ||||
3.1 | koordinierungspflichtige feste Funk-Anlagen (P/P-Richtfunk, P/M-Richtfunk), WLL | Sendefunkanlage | 7,97 | 1,13 | |
3.2 | Koordinierungsrelevante Satellitenfunkverbindungen | zugeteilte Frequenz | 31,84 | 172,68 | |
3.3 | gebietsbezogene Richtfunk- zuteilungen | Sendefunkanlage | 4,61 | 0,00 | |
3.4 | fester Funkdienst auf Kurz- und Langwelle, einschließlich Normalfrequenz- und Zeitzei- chenfunk | zugeteilte Frequenz | 49,86 | 34,50 | |
3.5 | nicht koordinierungspflichtige feste Funkanlagen | zugeteilte Frequenz | 76,27 | 57,53 | |
4. | Nichtöffentlicher Mobiler Landfunk (nömL) | ||||
4.1 | Betriebsfunk auf Gemein- schaftsfrequenzen, Gruben- funk, Grundstücks-Sprech- funk, nichtöffentliches Daten- funknetz für Fernwirk- und Alarmierungszwecke, Funk- anlagen für Hilfszwecke, Fernwirk-Funkanlagen | Sendefunkanlage | 11,59 | 3,09 | |
4.2 | Betriebsfunk auf Frequenzen, die nicht zur Nutzung als „Gemeinschaftsfrequenzen" bestimmt sind, einschließlich Betriebsfunk in Bündelfunk- technik | Pro Sektor und Fre- quenzpaar (Referenz- bandbreite 12,5 kHz) | 53,50 | 17,12 | |
4.3 | (entfällt) | ||||
4.4 | Grundstücks-Personenruf (Netze ohne Quittungssender) | Netz mit ... Rufempfängern | |||
bis zu 2 | 4,23 | 0,67 | |||
bis zu 5 | 8,47 | 1,33 | |||
bis zu 10 | 16,93 | 2,67 | |||
bis zu 50 | 33,87 | 5,33 | |||
bis zu 150 | 67,74 | 10,66 | |||
bis zu 400 | 135,47 | 21,32 | |||
bis zu 1.000 | 270,95 | 42,64 | |||
mehr als 1.000 | 406,42 | 63,96 | |||
4.5 | Grundstücks-Personenruf (Netze mit Quittungssender) | Netz mit ... Rufempfängern | |||
bis zu 2 | 5,49 | 0,59 | |||
bis zu 5 | 10,98 | 1,17 | |||
bis zu 10 | 21,96 | 2,34 | |||
bis zu 50 | 43,92 | 4,68 | |||
bis zu 150 | 87,85 | 9,37 | |||
bis zu 400 | 175,69 | 18,73 | |||
bis zu 1.000 | 263,54 | 28,10 | |||
mehr als 1.000 | 351,39 | 37,47 | |||
4.6 | Grundstücksüberschreitender Personenruf | Netz mit ... Rufempfängern | |||
bis zu 2 | 27,29 | 1,22 | |||
bis zu 5 | 54,59 | 2,44 | |||
bis zu 10 | 109,17 | 4,87 | |||
bis zu 50 | 218,35 | 9,74 | |||
bis zu 150 | 436,69 | 19,49 | |||
bis zu 400 | 873,39 | 38,98 | |||
bis zu 1.000 | 1.310,08 | 58,46 | |||
4.7 | Fernsehfunk, bewegbare Kleinst-Richtfunkanlagen, Funkanlagen zur vorüber- gehenden Einrichtung einer Fernseh-, Ton- und Melde- leitung, vorübergehende Ein- richtung einer Bild, Ton- oder Meldeübertragungsstrecke | Sendefunkanlage | 17,26 | 22,71 | |
4.8 | Durchsagefunk (drahtlose Mikrofone, Führungsfunk, Regie- und Kommandofunk) | Sendefunkanlage | 9,87 | 1,55 | |
4.9 | Funkanlage zur Fernsteue- rung von Modellen, drahtlose Mikrofonanlage für Hörge- schädigte | kein Beitrag | kein Beitrag | ||
5. | Flugfunkdienst | ||||
5.1 | stationäre Bodenfunkstellen, ortsfeste Flugnavigations- funkstellen | Funkstelle | 76,20 | 98,16 | |
5.2 | mobiler Flugfunk (Luftfunk- stellen), Flugnavigationsfunk (bewegliche Funkstellen) | Funkstelle | 14,44 | 32,39 | |
5.3 | mobiler Flugfunk (sonstige Bodenfunkstellen) | Funkstelle | 2,01 | 33,37 | |
6. | Amateurfunkdienst | Amateurfunk | je Zulassung zur Teil- nahme am Amateur- funkdienst | 3,41 | 17,40 |
7. | Seefunkdienst/ Binnenschifffahrts- funk | Seefunk/Binnenschifffahrts- funk | Funkstelle | 17,40 | 1,71 |
8. | Nichtnavigatori- scher Ortungs- funkdienst | ||||
8.1 | Nichtnavigatorischer Ortungsfunk, kleiner Leistung (bis 50 Watt Strahlungsleis- tung (ERP)), Wetterhilfenfunk | Sendefunkanlage | 0,60 | 3,99 | |
8.2 | Nichtnavigatorischer Ortungsfunk, hoher Leistung (größer 50 Watt Strahlungs- leistung (ERP)) | Sendefunkanlage | 80,18 | 65,27 | |
9. | sonstige Funk- anwendungen | ||||
9.1 | Demonstrationsfunkanlagen | Sendefunkanlage | 1,00 | 0,00 | |
9.2 | Versuchsfunkanlagen | Zuteilung | 2,91 | 7,87 | |
9.3 | Satellitenfunknetz | Frequenz | 1.039,84 | 243,82 | |
9.4 | Bei der internationalen Fern- meldeunion in deutschem Namen registrierte Satelliten- systeme (nach Übertragung der Nutzungsrechte) | Satellitensystem | 83.277,98 | 46,65 | |
10. | Bahnfunk | ||||
10.1 | Analoger Eisenbahn-Betriebs- funk | Sendefunkanlage | 12,30 | 1,36 | |
10.2 | Digitaler Eisenbahn-Betriebs- funk | Pro Sektor und Frequenzpaar | 35,97 | 1,23 |
- *)
- Definition zur Berechnung der Theoretischen Versorgungsfläche für das Beitragsjahr 2006:
Angaben für die jeweils frequenzabhängige Mindestnutzfeldstärke sind für TV-analog der ITU-R BT.417, für den Betrieb eines Kanals im Band II in analoger Übertragungstechnik (UKW-Tonrundfunk) dem Abkommen Genf 1984, für den Betrieb eines T-DAB-Kanals dem Abkommen Wiesbaden 1995 (Pkt. 2.2.3, Tabelle 1, Position „Medianwert der Mindestfeldstärke") und für den Betrieb eines DVB-T-Kanals dem Abkommen Chester 1997 (Tabelle A.1.50, Position „Medianwert für die minimale äquivalente Feldstärke") zu entnehmen. In Gleichwellennetzen unterbleibt die Mehrfachveranschlagung von theoretischen Versorgungsflächen verschiedener Sender.
Auf der Basis dieser Ausbreitungskurven wird für eine Sendefunkanlage eine Mindestnutzfeldstärkekontur gemäß den jeweils gültigen internationalen Abkommen errechnet. Hieraus ergibt sich für jeden 10°-Schritt eine Entfernung R vom Senderstandort bis zu dem Punkt, an dem die Mindestnutzfeldstärke erreicht ist. Daraus kann für jeden der 36 Richtungen ein Flächenelement
A = Π * R2 / 36
berechnet werden. Durch Addition der 36 Flächenelemente ergibt sich die theoretische Versorgungsfläche einer Sendeanlage in qkm.
Die Ermittlung der Entfernungen basiert auf den Ausbreitungskurven für Landausbreitung der Empfehlung ITU-R P.370 für 50% Zeit- und 50% Ortswahrscheinlichkeit. Die Geländerauhigkeit beträgt 50 m. Als Parameter sind der Frequenzbereich, in welchem die Nutzung stattfindet, der Wert der Mindestnutzfeldstärke sowie die sektoriellen effektiven Antennenhöhen und Leistungen erforderlich. Für Entfernungen (R) kleiner 10 km werden die Ausbreitungskurven verwandt, welche zurzeit auch in den Anlagen 1a und 2a der Richtlinien 176 TR 22 bzw. 5 R 22 zu finden sind.
Für Sender, die im Rahmen eines Gleichwellennetzes betrieben werden, wird mittels Leistungsadditionsverfahren eine Summenfeldstärke des Netzes berechnet. Die theoretische Versorgungsfläche entsteht durch Addition von hinreichend kleinen Flächenelementen, in denen die Mindestnutzfeldstärke erreicht wird.
Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge für das Jahr 2007
Nr. | Funkdienst/ Funkanwendung | Nutzergruppen | Bezugseinheit | Jahresbeitrag je Bezugseinheit (in Euro) | |
TKG | EMVG | ||||
1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
1. | Öffentlicher Mobilfunk | ||||
1.1 | GSM | Netz | 213.666,46 | 18.831,56 | |
1.2 | Bündelfunk | ||||
1.2.1 | Bündelfunk (schmalbandig, bis 25 kHz Bandbreite) | Pro Sektor und Fre- quenzpaar (Referenz- bandbreite 12,5 kHz) | 98,68 | 11,15 | |
1.2.2 | Bündelfunk (weitbandig, größer 25 kHz Bandbreite) | Pro Sektor und Fre- quenzpaar (Referenz- bandbreite 12,5 kHz) | 3,27 | 0,20 | |
1.3 | Funkruf | Kanal | 8.118,42 | 0,00 | |
1.4 | (entfällt) | ||||
1.5 | UMTS | Netz | 124.425,41 | 200.881,52 | |
2. | Rundfunkdienst | ||||
2.1 | Ton-Rundfunk | ||||
2.1.1 | LW | zugeteilte Frequenz | 5.759,51 | 15.649,43 | |
2.1.2 | MW | zugeteilte Frequenz | 1.915,66 | 1.703,27 | |
2.1.3 | KW | zugeteilte Frequenz | 61,60 | 59,26 | |
2.1.4 | digitale MW | zugeteilte Frequenz | 5.961,34 | 1.255,39 | |
2.1.5 | digitale LW | zugeteilte Frequenz | 37.362,65 | 8.479,91 | |
2.1.6 | digitale KW | zugeteilte Frequenz | 0,00 | 56,32 | |
2.1.7 | Nichtöffentliche Funkanlagen im UKW Rundfunkbereich | zugeteilte Frequenz | 32,21 | 13,73 | |
Theoretische Ver- sorgungsfläche je zuget. Frequenz *) | |||||
2.1.8 | UKW | je angefangene 10 qkm | 1,58 | 0,84 | |
2.1.9 | T-DAB | je angefangene 10 qkm | 6,37 | 0,26 | |
2.2 | Fernseh-Rundfunk | ||||
2.2.1 | Fernseh-Rundfunk | je angefangene 10 qkm | 5,94 | 17,62 | |
2.2.2 | DVB-T | je angefangene 10 qkm | 9,06 | 2,89 | |
3. | Feste Funkdienste/ Normalfrequenz- und Zeitzeichen- funk | ||||
3.1 | koordinierungspflichtige feste Funkanlagen (P/P-Richtfunk, P/M-Richtfuink), WLL | Sendefunkanlage | 3,59 | 0,60 | |
3.2 | Koordinierungsrelevante Satellitenfunkverbindung | zugeteilte Frequenz | 98,39 | 159,00 | |
3.3 | gebietsbezogene Richtfunk- zuteilungen | Sendefunkanlage | 0,00 | 0,00 | |
3.4 | fester Funkdienst auf Kurz- und Langwelle, einschließlich Normalfrequenz- und Zeit- zeichenfunk | zugeteilte Frequenz | 59,92 | 26,85 | |
3.5 | nicht koordinierungspflichtige feste Funkanlagen | zugeteilte Frequenz | 70,92 | 132,39 | |
4. | Nichtöffentlicher Mobiler Landfunk (nömL) | ||||
4.1 | Betriebsfunk auf Gemein- schaftsfrequenzen, Gruben- funk, Grundstücks-Sprech- funk, nichtöffentliches Daten- funknetz für Fernwirk- und Alarmierungszwecke, Funk- anlagen für Hilfszwecke, Fernwirkfunk | Sendefunkanlage | 11,96 | 2,38 | |
4.2 | Betriebsfunk auf Frequenzen, die nicht zur Nutzung als „Gemeinschaftsfrequenzen" bestimmt sind, einschließlich Betriebsfunk in Bündelfunk- technik | Pro Sektor und Fre- quenzpaar (Referenz- bandbreite 12,5 kHz) | 73,43 | 6,70 | |
4.3 | (entfällt) | ||||
4.4 | Grundstücks-Personenruf (Netze ohne Quittungssender) | Netz mit ... Rufempfängern | |||
bis zu 2 | 2,76 | 0,15 | |||
bis zu 5 | 5,51 | 0,30 | |||
bis zu 10 | 11,02 | 0,60 | |||
bis zu 50 | 22,05 | 1,19 | |||
bis zu 150 | 44,10 | 2,38 | |||
bis zu 400 | 88,20 | 4,76 | |||
bis zu 1.000 | 176,39 | 9,52 | |||
mehr als 1.000 | 264,59 | 14,29 | |||
4.5 | Grundstücks-Personenruf (Netze mit Quittungssender) | Netz mit ... Rufempfängern | |||
bis zu 2 | 4,52 | 0,28 | |||
bis zu 5 | 9,04 | 0,56 | |||
bis zu 10 | 18,07 | 1,13 | |||
bis zu 50 | 36,14 | 2,25 | |||
bis zu 150 | 72,29 | 4,50 | |||
bis zu 400 | 144,57 | 9,01 | |||
bis zu 1.000 | 216,86 | 13,51 | |||
mehr als 1.000 | 289,14 | 18,01 | |||
4.6 | Grundstücksüberschreitender Personenruf | Netz mit ... Rufempfängern | |||
bis zu 2 | 18,24 | 0,00 | |||
bis zu 5 | 36,48 | 0,00 | |||
bis zu 10 | 72,95 | 0,00 | |||
bis zu 50 | 145,91 | 0,00 | |||
bis zu 150 | 291,82 | 0,00 | |||
bis zu 400 | 583,64 | 0,00 | |||
bis zu 1.000 | 875,46 | 0,00 | |||
4.7 | Fernsehfunk, bewegbare Kleinst-Richtfunkanlagen, Funkanlagen zur vorüber- gehenden Einrichtung einer Fernseh-, Ton- und Melde- leitung, vorübergehende Ein- richtung einer Bild, Ton- oder Meldeübertragungsstrecke | Sendefunkanlage | 10,48 | 16,90 | |
4.8 | Durchsagefunk (drahtlose Mikrofone, Führungsfunk, Regie- und Kommandofunk) | Sendefunkanlage | 7,78 | 0,82 | |
4.9 | Funkanlage zur Fernsteue- rung von Modellen, drahtlose Mikrofonanlage für Hörge- schädigte | kein Beitrag | kein Beitrag | ||
5. | Flugfunkdienst | ||||
5.1 | stationäre Bodenfunkstellen, ortsfeste Flugnavigations- funkstellen | Funkstelle | 270,17 | 137,87 | |
5.2 | mobiler Flugfunk (Luftfunk- stellen), Flugnavigationsfunk (bewegliche Funkstellen) | Funkstelle | 15,98 | 23,03 | |
5.3 | mobiler Flugfunk (sonstige Bodenfunkstellen) | Funkstelle | 0,00 | 6,52 | |
6. | Amateurfunkdienst | Amateurfunk | je Zulassung zur Teil- nahme am Amateur- funkdienst | 6,55 | 16,16 |
7. | Seefunkdienst/ Binnenschifffahrts- funk | Seefunk/Binnenschifffahrts- funk | Funkstelle | 17,33 | 2,10 |
8. | Nichtnavigatori- scher Ortungs- funkdienst | ||||
8.1 | Nichtnavigatorischer Ortungsfunk, kleiner Leistung (bis 50 Watt Strahlungsleis- tung (ERP)), Wetterhilfenfunk | Sendefunkanlage | 0,15 | 0,90 | |
8.2 | Nichtnavigatorischer Ortungsfunk, hoher Leistung (größer 50 Watt Strahlungs- leistung (ERP)) | Sendefunkanlage | 5,96 | 66,82 | |
9. | sonstige Funkan- wendungen | ||||
9.1 | Demonstrationsfunkanlagen | Sendefunkanlage | 9,54 | 0,00 | |
9.2 | Versuchsfunkanlagen | Zuteilung | 4,62 | 2,77 | |
9.3 | Satellitenfunknetz | Frequenz | 686,05 | 9.989,06 | |
9.4 | Bei der internationalen Fernmeldeunion in deutschem Namen registrierte Satelliten- systeme (nach Übertragung der Nutzungsrechte) | Satellitensystem | 7.440,68 | 0,00 | |
10. | Bahnfunk | ||||
10.1 | Analoger Eisenbahn-Betriebs- funk (ortsfeste Frequenz- nutzung) | Sendefunkanlage | 34,36 | 3,20 | |
10.2 | Analoger Eisenbahn-Betriebs- funk (mobile Frequenznut- zung) | Sendefunkanlage | 7,95 | 2,71 | |
10.3 | Digitaler Eisenbahn-Betriebs- funk | Pro Sektor und Frequenzpaar | 31,53 | 4,27 |
- *)
- Definition zur Berechnung der Theoretischen Versorgungsfläche für das Beitragsjahr 2007:
Angaben für die jeweils frequenzabhängige Mindestnutzfeldstärke sind für TV-analog der ITU-R BT.417, für den Betrieb eines Kanals im Band II in analoger Übertragungstechnik (UKW-Tonrundfunk) dem Abkommen Genf 1984, für den Betrieb eines T-DAB-Kanals dem Abkommen Wiesbaden 1995 (Pkt. 2.2.3, Tabelle 1, Position „Medianwert der Mindestfeldstärke") und für den Betrieb eines DVB-T-Kanals dem Abkommen Chester 1997 (Tabelle A.1.50, Position „Medianwert für die minimale äquivalente Feldstärke") zu entnehmen. In Gleichwellennetzen unterbleibt die Mehrfachveranschlagung von theoretischen Versorgungsflächen verschiedener Sender.
Auf der Basis dieser Ausbreitungskurven wird für eine Sendefunkanlage eine Mindestnutzfeldstärkekontur gemäß den jeweils gültigen internationalen Abkommen errechnet. Hieraus ergibt sich für jeden 10°-Schritt eine Entfernung R vom Senderstandort bis zu dem Punkt, an dem die Mindestnutzfeldstärke erreicht ist. Daraus kann für jeden der 36 Richtungen ein Flächenelement
A = Π * R2 / 36
berechnet werden. Durch Addition der 36 Flächenelemente ergibt sich die theoretische Versorgungsfläche einer Sendeanlage in qkm.
Die Ermittlung der Entfernungen basiert auf den Ausbreitungskurven für Landausbreitung der Empfehlung ITU-R P.370 für 50% Zeit- und 50% Ortswahrscheinlichkeit. Die Geländerauhigkeit beträgt 50 m. Als Parameter sind der Frequenzbereich, in welchem die Nutzung stattfindet, der Wert der Mindestnutzfeldstärke sowie die sektoriellen effektiven Antennenhöhen und Leistungen erforderlich. Für Entfernungen (R) kleiner 10 km werden die Ausbreitungskurven verwandt, welche zurzeit auch in den Anlagen 1a und 2a der Richtlinien 176 TR 22 bzw. 5 R 22 zu finden sind.
Für Sender, die im Rahmen eines Gleichwellennetzes betrieben werden, wird mittels Leistungsadditionsverfahren eine Summenfeldstärke des Netzes berechnet. Die theoretische Versorgungsfläche entsteht durch Addition von hinreichend kleinen Flächenelementen, in denen die Mindestnutzfeldstärke erreicht wird."
Zitierungen von Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 3. FSBeitrVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
3. FSBeitrVÄndV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Frequenzschutzbeitragsverordnung
V. v. 01.12.2011 BGBl. I S. 2451
Artikel 1 4. FSBeitrVÄndV
... Frequenzschutzbeitragsverordnung vom 13. Mai 2004 (BGBl. I S. 958), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3772) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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