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Artikel 15 - Haushaltsbegleitgesetz 2011 (HBeglG 2011)

G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1885, 2013 I 81; Geltung ab 01.01.2011, abweichend siehe Artikel 24
23 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 45 Vorschriften zitiert

Artikel 15 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch


Artikel 15 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2011 SGB II § 11, § 24, § 26, § 31, § 43

Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Oktober 2010 (BGBl. I S. 1422), geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a)
In der Angabe zu Kapitel 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 werden die Wörter „und befristeter Zuschlag" gestrichen.

b)
Die Angabe zu § 24 wird wie folgt gefasst: „§ 24 (weggefallen)"

c)
In der Angabe zu § 31 werden die Wörter „und des befristeten Zuschlages" gestrichen.

2.
§ 11 Absatz 3a wird aufgehoben.

3.
In der Überschrift zu Kapitel 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 werden die Wörter „und befristeter Zuschlag" gestrichen.

4.
§ 24 wird aufgehoben.

5.
§ 26 Absatz 1 wird aufgehoben.

6.
§ 31 wird wie folgt geändert:

a)
In der Überschrift werden die Wörter „und des befristeten Zuschlages" gestrichen.

b)
In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort „wird" die Wörter „unter Wegfall des Zuschlags nach § 24" gestrichen.

c)
In Absatz 2 werden nach den Wörtern „das Arbeitslosengeld II" die Wörter „unter Wegfall des Zuschlags nach § 24" gestrichen.

7.
§ 43 Satz 2 wird aufgehoben.



 

Zitierungen von Artikel 15 HBeglG 2011

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 15 HBeglG 2011 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HBeglG 2011 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094
Bekanntmachung SGBIINB
... Oktober 2010 (BGBl. I S. 1422), 42. den am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Artikel 15 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885), 43. den am 1. Januar 2010 in Kraft ...

Sechstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1933
Artikel 1 6. SGB2ÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955), das zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, wird folgender Satz ...