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Verordnung zur Aufhebung marktordnungsrechtlicher Vorschriften im Bereich Zucker (ZuckerMORAufhV k.a.Abk.)

Artikel 5 V. v. 17.12.2010 BGBl. I S. 2295, 2298 (Nr. 67)
Geltung ab 28.12.2010; FNA: 7847-35-1 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

2 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 1 Aufhebung von Vorschriften

§ 2 Weiteranwendung von Vorschriften

§ 1 Aufhebung von Vorschriften

§ 1 ändert mWv. 28. Dezember 2010 ZuckLgKostV ZuckSubvV

Es werden aufgehoben:

1.: die Zucker-Lagerkostenausgleichs-Verordnung vom 26. Juni 1978 (BGBl. I S. 919), die zuletzt durch Artikel 49 des Gesetzes vom 2. August 1994 (BGBl. I S. 2018) geändert worden ist, und
2.: die Subventionsverordnung Zucker vom 31. Januar 1975 (BGBl. I S. 446), die zuletzt durch Artikel 40 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist.

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§ 2 Weiteranwendung von Vorschriften

Die Zucker-Lagerkostenausgleichs-Verordnung ist auf Sachverhalte, die vor dem 27. Dezember 2010 entstanden sind und deren Abwicklung weiter anzuwenden.

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