Artikel 1 - Dritte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen (3. ZZulVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 28.03.2011 BGBl. I S. 530 (Nr. 13); Geltung ab 01.04.2011

Artikel 1 Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung

Die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung vom 29. Januar 1998 (BGBl. I S. 230, 231), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Februar 2011 (BGBl. I S. 276) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 5 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Für nicht alkoholische, aromatisierte Getränke, alkoholfreien und alkoholreduzierten Wein, Apfelwein, Birnenwein, Fruchtwein, Getränke auf Weinbasis und Flüssigteekonzentrat ist Dimethyldicarbonat (E 242) zugelassen."

2. Anlage 4 wird wie folgt geändert:

a) Teil B wird wie folgt geändert:

aa) Der Position „E 338, E 339, E 340, E 341, E 343, E 450, E 451, E 452" werden in Spalte 3 die Wörter „Molkeproteinhaltige Getränke für Sportler" und in Spalte 4 die Angabe „4 g/kg" angefügt.

bb) Nach der Position „E 426" wird folgende Position eingefügt:

„E 427	Cassiagummi	Speiseeis	2.500 mg/kg
		Fermentierte Milcherzeugnisse mit Ausnahme von nicht aromatisierten, mit lebenden Bakterien fermen- tierten Milcherzeugnissen
		Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse auf Milch- basis
		Füllungen, Glasuren und Überzüge für feine Back- waren und Desserts
		Schmelzkäse
		Saucen und Salatsaucen
		Trockensuppen und -brühen
		Hitzebehandelte Fleischerzeugnisse	1.500 mg/kg".

cc) Nach der Position „E 900" wird folgende Position eingefügt:

„E 901	Bienenwachs, weiß und gelb	Als Überzugsmittel für vorverpackte, mit Speiseeis gefüllte Waffeln	qs
		Aromen in nicht alkoholischen aromatisierten Getränken	0,2 g/kg in den aromatisierten Getränken".

dd) Nach der Position „E 959" wird folgende Position eingefügt:

„E 961	Neotam (nur als Geschmacksverstärker)	Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromatisierte Getränke auf Wasserbasis	2 mg/l
		Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Getränke auf der Basis von Milch/Milch- erzeugnissen oder auf Fruchtsaftbasis	2 mg/l
		„Snacks": gesalzene und trockene Knabbererzeug- nisse auf der Basis von Stärke oder Nüssen und Haselnüssen, vorverpackt und bestimmte Aromen enthaltend	2 mg/kg
		Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren auf Stärkebasis	3 mg/kg
		Ohne Zuckerzusatz hergestellte, sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung des Atems	3 mg/kg
		Stark aromatisierte Rachenerfrischungspastillen ohne Zuckerzusatz	3 mg/kg
		Kaugummi mit Zuckerzusatz	3 mg/kg
		Brennwertverminderte Konfitüren, Gelees und Marmeladen	2 mg/kg
		Saucen	2 mg/kg
		Nahrungsergänzungsmittel in fester Form	2 mg/kg
		Nahrungsergänzungsmittel in flüssiger Form	2 mg/kg
		Nahrungsergänzungsmittel auf Vitamin- und/oder Mineralstoffbasis in Form von Sirup oder nicht kaubarer Form	2 mg/kg".

ee) Nach der Position „E 1202" wird folgende Position eingefügt:

„E 1203

Polyvinylalkohol

Nahrungsergänzungsmittel in Form von Kapseln oder Tabletten

18 g/kg".

ff) Die Position „E 1505" wird wie folgt gefasst:

„E 1505	Triethylcitrat	Nahrungsergänzungsmittel in Form von Kapseln oder Tabletten	3,5 g/kg
		Eiklarpulver	qs".

gg) Nach der Position „E 1518" wird folgende Position eingefügt:

„E 1521

Polyethylenglykol

Nahrungsergänzungsmittel in Form von Kapseln oder Tabletten

10 g/kg".

b) Teil C wird wie folgt geändert:

aa) Die Position „Zubereitungen aus frischem Hackfleisch, vorverpackt" wird wie folgt gefasst:

„Zubereitung aus frischem Hackfleisch, vorverpackt	E 261	Kaliumacetat	qs".
	E 262i	Natriumacetat
	E 262ii	Natriumdiacetat
	E 300	Ascorbinsäure
	E 301	Natriumascorbat
	E 302	Calciumascorbat
	E 325	Natriumlactat
	E 326	Kaliumlactat
	E 330	Citronensäure
	E 331	Natriumcitrate
	E 332	Kaliumcitrate
	E 333	Calciumcitrate

bb) Folgende Position wird angefügt:

„Nicht aromatisierte, mit lebenden Bakterien fermen- tierte Sahneerzeugnisse und Ersatzerzeugnisse mit einem Fettgehalt von weniger als 20 %	E 406	Agar-Agar	qs".
	E 407	Carrageen
	E 410	Johannisbrotkernmehl
	E 412	Guarkernmehl
	E 415	Xanthan
	E 440	Pektine
	E 460	Cellulose
	E 466	Carboxymethylcellulose
	E 471	Mono- und Diglyceride von Speisefett- säuren
	E 1404	Oxidierte Stärke
	E 1410	Monostärkephosphat
	E 1412	Distärkephosphat
	E 1413	Phosphatiertes Distärkephosphat
	E 1414	Acetyliertes Distärkephosphat
	E 1420	Acetylierte Stärke
	E 1422	Acetyliertes Distärkeadipat
	E 1440	Hydroxypropylstärke
	E 1442	Hydroxypropyldistärkephosphat
	E 1450	Stärkenatriumoctenylsuccinat
	E 1451	Acetylierte oxidierte Stärke

3. Anlage 5 wird wie folgt geändert:

a) Dem Teil A Liste 2 werden folgende Positionen angefügt:

„Fischerzeugnis-Imitate auf Algenbasis	1.000	500
Bier im Fass, das mehr als 0,5 % vergärbaren Zucker und/oder Fruchtsäfte oder Fruchtsaftkonzentrate enthält	200	200		400
Ungeschälte frische Zitrusfrüchte (nur Ober- flächenbehandlung)	20
Nahrungsergänzungsmittel in trockener Form, die Zu- bereitungen von Vitamin A oder von Kombinationen aus Vitamin A und D enthalten				1.000 im verzehr- fertigen Erzeugnis".

b) Dem Teil B Liste 2 werden folgende Positionen angefügt:

„Heidelbeeren (nur Vaccinium corymbosum)	10
Zimt (nur Cinnamomum ceylanicum)	150".

c) In Teil C Liste 2 wird die Position „E 234" wie folgt gefasst:

„E 234	Nisin	Grieß- und Tapiokapudding und ähnliche Erzeugnisse	3 mg/kg
		Gereifter Käse und Schmelzkäse	12,5 mg/kg
		Clotted cream	10 mg/kg
		Mascarpone	10 mg/kg
		Pasteurisiertes Flüssigei (Eiklar, Eigelb oder Vollei)	6,25 mg/l".

d) In Teil D wird nach der Position „E 315, E 316" folgende Position eingefügt:

„E 392	Extrakt aus Rosmarin	Pflanzenöle (ausgenommen natives Öl und Olivenöl) und Fett, sofern der Gehalt an mehrfach unge- sättigten Fettsäuren mehr als 15 % (Massenanteil) des Gesamtfettsäuregehalts beträgt, zur Verwen- dung in nicht wärmebehandelten Lebensmitteln	30 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Fischöle und Algenöl	50 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Schmalz, Rinder-, Geflügel-, Schaf- und Schweinefett Fette und Öle für die gewerbliche Herstellung von wärmebehandelten Lebensmitteln
		Bratöl und -fett, außer Olivenöl und Oliventresteröl
		Knabbererzeugnisse (Snacks auf Getreide-, Kartoffel- oder Stärkebasis)
		Saucen	100 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Feine Backwaren	200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Nahrungsergänzungsmittel	400 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Trockenkartoffeln	200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Eierzeugnisse
		Kaugummi
		Milchpulver für Verkaufsautomaten	200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Würzmittel
		Verarbeitete Nüsse
		Trockensuppen und -brühen	50 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Trockenfleisch	150 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Fleisch- und Fischerzeugnisse, außer Trocken- fleisch und getrockneter Wurst	150 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Getrocknete Wurst	100 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Aromen	1.000 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Trockenmilch zur Herstellung von Speiseeis	30 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)".

4. In Anlage 6 Teil D wird nach der Position „E 334 bis E 575" folgende Position eingefügt:

„E 920

L-Cystein

Kekse für Säuglinge und Kleinkinder

1 g/kg".