Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung (PatVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 26.05.2011 BGBl. I S. 996 (Nr. 25); Geltung ab 31.05.2011

2 Änderungen

wird in 2 Vorschriften zitiert

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Artikel 2 Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 31. Mai 2011 GebrMV § 4, § 5

Die Gebrauchsmusterverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 890), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 26. September 2006 (BGBl. I S. 2159) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 4 Absatz 1 werden die Wörter „und jeweils in zwei Stücken" gestrichen.
2.: In § 5 Absatz 9 werden nach dem Wort „sein" das Komma und die Wörter „wenn dies das Verständnis des Schutzanspruchs erleichtert" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 PatVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 4 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Gebrauchsmusterverordnung

... 6 der Gebrauchsmusterverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 890), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Mai 2011 (BGBl. I S. 996) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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