Tools:
Update via:
Zitierungen von § 3 Rohrfernleitungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RohrFLtgV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RohrFLtgV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 RohrFLtgV Sonstige Anforderungen (vom 05.04.2017)
... Mitarbeitern zugänglich zu machen. (5) Zur Erfüllung der Anforderungen nach § 3 und den Absätzen 1 bis 4 kann die zuständige Behörde die im Einzelfall ...
§ 4a RohrFLtgV Anzeigepflicht (vom 05.04.2017)
... aus der hervorgeht, dass die angegebene Bauart und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen. (2) Die zuständige Behörde kann das Vorhaben innerhalb ... 6 nicht nachgewiesen ist, dass die angegebene Bauart und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen oder 2. Anordnungen nach § 4 Absatz 5 getroffen werden können. ...
§ 10 RohrFLtgV Ordnungswidrigkeiten (vom 29.07.2017)
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 2 eine Rohrfernleitungsanlage nicht nach dem Stand der Technik errichtet oder betreibt, ...
§ 11 RohrFLtgV Übergangsvorschriften (vom 11.10.2008)
... Änderungen, oder 2. dies notwendig ist, um Gefahren im Sinne des § 3 Abs. 1 abzuwehren. Der Betrieb dieser Rohrfernleitungsanlagen ist an die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
Artikel 23 WRNG Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
... aus der hervorgeht, dass die angegebene Bauart und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen. (2) Die zuständige Behörde kann das Vorhaben innerhalb einer ... nicht nachgewiesen ist, dass die angegebene Bauart und Betriebsweise den Anforderungen des § 3 entsprechen oder 2. Anordnungen nach § 4 Absatz 5 getroffen werden ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/98/v1022.htm