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Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen und der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten (TierSeuchAnzVuaÄndV k.a.Abk.)
Eingangsformel
Auf Grund des § 10 Absatz 1 Satz 1 und des § 78a Absatz 2 des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260) verordnet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:
Artikel 1 Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen
§ 1 der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2004 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 18. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3939) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- Die Nummern 4 und 23 werden aufgehoben.
- 2.
- Nach Nummer 12e wird folgende Nummer 12f eingefügt:
- „12f.
- Infektiöse Epididymitis,".
Artikel 2 Änderung der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten
Die Anlage der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Februar 2011 (BGBl. I S. 252) wird wie folgt geändert:
- 1.
- In Nummer 5 wird die Spalte 2 wie folgt gefasst:
„Chlamydiose (Chlamydophila Spezies)". - 2.
- In Nummer 19 wird die Spalte 3.16 wie folgt gefasst:
„1)". - 3.
- In Nummer 22 wird die Spalte 2 wie folgt gefasst:
„Salmonellose/Salmonella spp. 2)". - 4.
- In Nummer 24 wird die Spalte 3.16 wie folgt gefasst:
„3)". - 5.
- In Nummer 26 wird die Spalte 2 wie folgt gefasst:
„Tuberkulose 4)". - 6.
- Die Fußnote 1 wird gestrichen.
- 7.
- Die bisherigen Fußnoten 2 bis 5 werden die neuen Fußnoten 1 bis 4.
Artikel 3 Bekanntmachungserlaubnis
Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kann den Wortlaut der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen und der Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten in der vom Inkrafttreten dieser Verordnung an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.
Artikel 4 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.
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- *)
- Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 25. Juli 2011.
Schlussformel
Der Bundesrat hat zugestimmt.
Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Ilse Aigner
Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Ilse Aigner
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