Start > Inhalt 16. AHStatDVÄndV

Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung (16. AHStatDVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2230 (Nr. 58); Geltung ab 01.01.2012

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 13 Nummer 1 in Verbindung mit § 8 Satz 1 des Außenhandelsstatistikgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 7402-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, von denen § 13 zuletzt durch Artikel 156 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, verordnen das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium der Finanzen:

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2012 AHStatDV § 30

§ 30 Absatz 4 der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1993), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. November 2008 (BGBl. I S. 2238) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Das Wort „vierhunderttausend" wird durch das Wort „fünfhunderttausend" ersetzt.

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Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

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Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie

Philipp Rösler

Der Bundesminister der Finanzen

Schäuble

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