Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 1 - Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (ODV)

Artikel 1 V. v. 29.11.2011 BGBl. I S. 2349 (Nr. 60); zuletzt geändert durch Artikel 491 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
Geltung ab 03.12.2011; FNA: 9241-23-30 Güterbeförderung

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 25 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Eingangsformel ←

→ § 2

§ 1 Geltungsbereich

§ 1 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Diese Verordnung gilt für die Konformitätsbewertung, Prüfung, Zulassung, Herstellung, Kennzeichnung, das Inverkehrbringen und Bereitstellen auf dem Markt, die wiederkehrenden und außerordentlichen Prüfungen, die Zwischenprüfungen, die Verwendung und die Marktüberwachung der in Anlage 1 bestimmten ortsbeweglichen Druckgeräte.

(2) Mit Ausnahme des § 20 Absatz 1 und des § 22 Absatz 2 bis 8 in Verbindung mit § 10 Absatz 3 gilt diese Verordnung nicht für die in Anlage 2 Abschnitt A bestimmten ortsbeweglichen Druckgeräte. Diese Verordnung gilt nicht für die in Anlage 2 Abschnitt B bestimmten ortsbeweglichen Druckgeräte.

Eingangsformel ←

→ § 2

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 1 ODV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ODV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ODV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anlage 1 ODV (zu § 1 Absatz 1) Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 1 fallen

... A Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 1 sind: 1. neue ortsbewegliche Druckgeräte gemäß Artikel 1 ... Abschnitt B Als ortsbewegliche Druckgeräte gemäß § 1 Absatz 1 gelten 1. alle Druckgefäße und gegebenenfalls ihre Ventile und ...

Anlage 2 ODV (zu § 1 Absatz 2) Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen

... A Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 sind: 1. ortsbewegliche Druckgeräte, die in Deutschland vor dem in ... werden. Abschnitt B Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 2 sind: 1. Druckgeräte, die unter die jeweils geltende Fassung der ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9946/a173533.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben