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Treffer im Text:

§ 651p Zulässige Haftungsbeschränkung; Anrechnung (5 Treffer)
... oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 (ABl. L 46 vom 17.2.2004, S. 1), 2. der Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 ...

§ 675d Unterrichtung bei Zahlungsdiensten (2 Treffer)
... Dienstleister, die Bargeldabhebungsdienste erbringen, und Dritte unterrichten über die in Artikel 248 §§ 17 bis 18 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bestimmten Umstände. Der Zahler ist ...

§ 505 Geduldete Überziehung (2 Treffer)
... Fall, dass er eine Überziehung des Kontos duldet, müssen in diesem Vertrag die Angaben nach Artikel 247 § 17 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche auf einem dauerhaften Datenträger enthalten sein ...

*) Amtlicher Hinweis: (3 Treffer)
... der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit (ABl. EG Nr. L 101 S. 17), 5. Richtlinie 90/314/EWG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 1990 über ...

*) Amtlicher Hinweis: (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl)
... der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Verbraucherkredit (ABl. EG Nr. L 101 S. ...

§ 741 Gemeinschaft nach Bruchteilen


§ 742 Gleiche Anteile


§ 743 Früchteanteil; Gebrauchsbefugnis


§ 744 Gemeinschaftliche Verwaltung


§ 745 Verwaltung und Benutzung durch Beschluss


§ 746 Wirkung gegen Sondernachfolger


§ 747 Verfügung über Anteil und gemeinschaftliche Gegenstände


§ 748 Lasten- und Kostentragung


§ 749 Aufhebungsanspruch


§ 750 Ausschluss der Aufhebung im Todesfall


§ 751 Ausschluss der Aufhebung und Sondernachfolger


§ 752 Teilung in Natur


§ 753 Teilung durch Verkauf


§ 754 Verkauf gemeinschaftlicher Forderungen


§ 755 Berichtigung einer Gesamtschuld


§ 756 Berichtigung einer Teilhaberschuld


§ 757 Gewährleistung bei Zuteilung an einen Teilhaber


§ 758 Unverjährbarkeit des Aufhebungsanspruchs


§ 1684 Umgang des Kindes mit den Eltern (1 Treffer)
... das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, auch in Verbindung mit § 17 des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes, entsprechend. (4) Das Familiengericht kann ...

§ 1814 Voraussetzungen (1 Treffer)
... Willen nicht kundtun kann. (5) Ein Betreuer kann auch für einen Minderjährigen, der das 17. Lebensjahr vollendet hat, bestellt werden, wenn anzunehmen ist, dass die Bestellung eines Betreuers bei Eintritt der ...

§ 1825 Einwilligungsvorbehalt (1 Treffer)
... Angelegenheit des täglichen Lebens betrifft. (4) Auch für einen Minderjährigen, der das 17. Lebensjahr vollendet hat, kann das Betreuungsgericht einen Einwilligungsvorbehalt anordnen, wenn anzunehmen ist, dass ein ...

§ 2249 Nottestament vor dem Bürgermeister (1 Treffer)
... der §§ 6 bis 8 Absatz 1, der §§ 9, 10, 11 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, § 13 Abs. 1, 3, §§ 16, 17, 23, 24, 26 Abs. 1 Nr. 3, 4, Abs. 2, §§ 27, 28, 30, 32, 34, 35 des Beurkundungsgesetzes; der Bürgermeister ...

§ 651s Insolvenzsicherung der im Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassenen Reiseveranstalter (1 Treffer)
... er dem Reisenden Sicherheit in Übereinstimmung mit den Vorschriften dieses anderen Staates zur Umsetzung des Artikels 17 der Richtlinie (EU) 2015/2302 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über Pauschalreisen ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 2249 Nottestament vor dem Bürgermeister (1 Treffer), Fassung gültig bis 29.12.2025
... der §§ 2, 4, 5 Abs. 1, §§ 6 bis 10, 11 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, § 13 Abs. 1, 3, §§ 16, 17, 23, 24, 26 Abs. 1 Nr. 3, 4, Abs. 2, §§ 27, 28, 30, 32, 34, 35 des Beurkundungsgesetzes; der Bürgermeister ...

§ 651p Zulässige Haftungsbeschränkung; Anrechnung (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 26.10.2024
... oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 (ABl. L 46 vom 17.2.2004, S. 1), 2. der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. ...

§ 1908a Vorsorgliche Betreuerbestellung und Anordnung des Einwilligungsvorbehalts für Minderjährige (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2023
... nach den §§ 1896, 1903 können auch für einen Minderjährigen, der das 17. Lebensjahr vollendet hat, getroffen werden, wenn anzunehmen ist, dass sie bei Eintritt der Volljährigkeit erforderlich ...

§ 675d Unterrichtung bei Zahlungsdiensten (2 Treffer), Fassung gültig bis 15.06.2021
... Dienstleister, die Bargeldabhebungsdienste erbringen, und Dritte unterrichten über die in Artikel 248 §§ 17 bis 18 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bestimmten Umstände. Der Zahler ist ...

§ 675d Unterrichtung bei Zahlungsdiensten (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 13.01.2018
... ausgerichtet sein. (4) Zahlungsempfänger und Dritte unterrichten über die in Artikel 248 §§ 17 und 18 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bestimmten ...

§ 505 Geduldete Überziehung (2 Treffer), Fassung gültig bis 21.03.2016
... Fall, dass er eine Überziehung des Kontos duldet, müssen in diesem Vertrag die Angaben nach Artikel 247 § 17 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche auf einem dauerhaften Datenträger enthalten sein ...

§ 505 Geduldete Überziehung (2 Treffer), Fassung gültig bis 13.06.2014
... Fall, dass er eine Überziehung des Kontos duldet, müssen in diesem Vertrag die Angaben nach Artikel 247 § 17 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche in Textform enthalten sein und dem Verbraucher in ...

§ 2249 Nottestament vor dem Bürgermeister (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... der §§ 2, 4, 5 Abs. 1, §§ 6 bis 10, 11 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, § 13 Abs. 1, 3, §§ 16, 17, 23, 24, 26 Abs. 1 Nr. 3, 4, Abs. 2, §§ 27, 28, 30, 32, 34, 35 des Beurkundungsgesetzes; der Bürgermeister ...

Titeltreffer:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)Einkommensteuergesetz (EStG)Zivilprozessordnung (ZPO)Strafgesetzbuch (StGB)Aufenthaltsgesetz (AufenthG)Strafprozeßordnung (StPO)Abgabenordnung (AO)Kreditwesengesetz (KWG)Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023)Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)Umsatzsteuergesetz (UStG)Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)Arzneimittelgesetz (AMG)Soldatengesetz (SG)Berufsbildungsgesetz (BBiG)Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)vor