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Treffer im Text:

§ 675d Unterrichtung bei Zahlungsdiensten (2 Treffer)
... die Bargeldabhebungsdienste erbringen, und Dritte unterrichten über die in Artikel 248 §§ 17 bis 18 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bestimmten Umstände. Der Zahler ist nur dann ...

*) Amtlicher Hinweis: (2 Treffer)
... zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen (ABl. EG Nr. L 39 S. 40), 2. Richtlinie 77/187/EWG des Rates vom 14. Februar 1977 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Wahrung von ...

§ 2 Eintritt der Volljährigkeit (1 Treffer)
... Volljährigkeit tritt mit der Vollendung des 18. Lebensjahres ...

§ 595 Fortsetzung des Pachtverhältnisses (1 Treffer)
... bei einem Pachtverhältnis über Moor- und Ödland, das vom Pächter kultiviert worden ist, auf mindestens 18 Jahre, bei der Pacht anderer Grundstücke auf mindestens zwölf Jahre vereinbart ist, 4. der ...

§ 651a Vertragstypische Pflichten beim Pauschalreisevertrag (1 Treffer)
... 1 der Fahrerlaubnis-Verordnung vom 13. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1980), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 18. Mai 2017 (BGBl. I S. 1282) geändert worden ist, 4. jede touristische Leistung, die nicht Reiseleistung im ...

§ 759 Dauer und Betrag der Rente


§ 760 Vorauszahlung


§ 761 Form des Leibrentenversprechens


§ 828 Minderjährige (1 Treffer)
... Dies gilt nicht, wenn er die Verletzung vorsätzlich herbeigeführt hat. (3) Wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist, sofern seine Verantwortlichkeit nicht nach Absatz 1 oder 2 ausgeschlossen ist, ...

§ 1305 Folgen und Heilung unwirksamer Minderjährigenehen (1 Treffer)
... sie die Ehe im Inland erneut schließen, nachdem die bei der Eheschließung noch nicht 16-jährige Person das 18. Lebensjahr vollendet hat. Sie sind vom Erfordernis der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses befreit. ...

§ 675m Pflichten des Zahlungsdienstleisters in Bezug auf Zahlungsinstrumente; Risiko der Versendung (1 Treffer)
... autorisierte Nutzung eines Zahlungsinstruments angezeigt, stellt sein Zahlungsdienstleister ihm auf Anfrage bis mindestens 18 Monate nach dieser Anzeige die Mittel zur Verfügung, mit denen der Zahlungsdienstnutzer beweisen kann, dass eine ...

§ 511 Beratungsleistungen bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen (1 Treffer)
... stehen (Beratungsleistungen), hat er den Darlehensnehmer über die sich aus Artikel 247 § 18 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ergebenden Einzelheiten in der dort vorgesehenen Form zu ...

§ 707b Entsprechend anwendbare Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (1 Treffer)
... entsprechend anzuwenden: 1. auf die Auswahl und den Schutz des Namens der Gesellschaft: die §§ 18, 21 bis 24, 30 und 37, 2. auf die registerrechtliche Behandlung der Gesellschaft und die Führung des ...

Treffer in früheren Fassungen:

§ 595 Fortsetzung des Pachtverhältnisses (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2025
... bei einem Pachtverhältnis über Moor- und Ödland, das vom Pächter kultiviert worden ist, auf mindestens 18 Jahre, bei der Pacht anderer Grundstücke auf mindestens zwölf Jahre vereinbart ist, 4. der ...

§ 723 Kündigung durch Gesellschafter (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2024
... hat oder wenn die Erfüllung einer solchen Verpflichtung unmöglich wird, 2. wenn der Gesellschafter das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der volljährig Gewordene kann die Kündigung nach Nummer 2 nur ...

§ 675d Unterrichtung bei Zahlungsdiensten (2 Treffer), Fassung gültig bis 15.06.2021
... die Bargeldabhebungsdienste erbringen, und Dritte unterrichten über die in Artikel 248 §§ 17 bis 18 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bestimmten Umstände. Der Zahler ist nur dann ...

§ 675m Pflichten des Zahlungsdienstleisters in Bezug auf Zahlungsauthentifizierungsinstrumente; Risiko der Versendung (1 Treffer), Fassung gültig bis 13.01.2018
... eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments angezeigt, stellt sein Zahlungsdienstleister ihm auf Anfrage bis mindestens 18 Monate nach dieser Anzeige die Mittel zur Verfügung, mit denen der Zahlungsdienstnutzer beweisen kann, dass eine ...

§ 675d Unterrichtung bei Zahlungsdiensten (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 13.01.2018
... sein. (4) Zahlungsempfänger und Dritte unterrichten über die in Artikel 248 §§ 17 und 18 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bestimmten ...

*) Amtlicher Hinweis: (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 13.06.2014
... bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (ABl. EG Nr. L 144 S. 19) und 3. der Artikel 10, 11 und 18 der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche ...

Titeltreffer:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)Einkommensteuergesetz (EStG)Zivilprozessordnung (ZPO)Strafgesetzbuch (StGB)Aufenthaltsgesetz (AufenthG)Strafprozeßordnung (StPO)Abgabenordnung (AO)Kreditwesengesetz (KWG)Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023)Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)Bundesbesoldungsgesetz (BBesG)Umsatzsteuergesetz (UStG)Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)Arzneimittelgesetz (AMG)Soldatengesetz (SG)Berufsbildungsgesetz (BBiG)Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)vor