Die Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung vom 19. Dezember 1994 (BGBl. 1994 II S. 3816), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. Mai 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 141; 2023 II Nr. 271) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Artikel 2 wird wie folgt geändert:

a): In Absatz 1 werden die Wörter „Absätzen 3 bis 8" durch die Wörter „Absätzen 3 bis 7" ersetzt.
b): Absatz 3 wird aufgehoben.
c): Die bisherigen Absätze 4 bis 9 werden die Absätze 3 bis 8.

2.

In Artikel 4 Absatz 4 Nummer 27 Buchstabe a werden die Wörter „§ 6.21 Nr. 1, 2 Satz 1 oder 2 oder Nr. 3" durch die Wörter „§ 6.21 Nummer 1, 2 Satz 1 oder Nummer 3" ersetzt.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 3 Inkraftsetzung eines Beschlusses der Moselkommission zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert

Der von der Moselkommission gefasste Beschluss vom 30. November 2023, MK-II-23-5.4., zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (Anlage zu Artikel 1 der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 24. Mai 2023, MK-I-2023-5.2., (Anlage 6 zu Artikel 3 Satz 1 der Verordnung vom 22. November 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 321)) geändert worden ist, wird hiermit auf der Mosel in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird nachstehend als Anlage 5 veröffentlicht.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 4 Änderung der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert

Artikel 2 der Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung vom 3. September 1997 (BGBl. 1997 II S. 1670), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 22. November 2023 (BGB. 2023 II Nr. 321) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Absatz 1 werden die Wörter „Absätzen 3 bis 8" durch die Wörter „Absätzen 3 bis 7" ersetzt.
2.: Absatz 3 wird aufgehoben.
3.: Die bisherigen Absätze 4 bis 9 werden die Absätze 3 bis 8.

16. RhMosSchRÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/s1.htm?a=2-4&ag=16362

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen